03/2019

Einleitung

Liebe LeserInnen,

Hallo ###USER_name###,

Hiermit möchten wir euch unseren 3. Newsletter im Jahr 2019 zusenden. Dieser enthällt aktuelle Infos und Beschlüsse aus den Kreismitgliederversammlungen und Kreisvorstandssitzungen und informiert euch über zahlreiche Aktionen, die in Zukunft anstehen oder auch in der Vergangenheit gestaltet wurden. 

In diesem Newsletter geht es auch um den Europawahlkampf und dessen Auswertung durch unsere Mitglieder, welche wir gemeinsam auf der Kreismitgliederversammlung am 21.06.2019 in Bad Gandersheim durchgeführt haben. Bei Fragen wendet euch einfach an uns. 

Liebe linke Grüße

Angelo Pape, Kreisvorsitzender und Michelle Pape, Mitgliedsbetreuung

Bericht der KMV vom 21.06.2019

Im Grunde beschäftigten wir uns mit dem Europawahlkampf und dessen Auswertung. Diese konnten wir anhand der mitgebrachten Daten von Andreas Böhme und Lothar Brühl durchführen.

Um 18 Uhr ging es gemeinsam bei herrlichstem Wetter im Biergarten des Waldschlösschens  los. Es wurden erstmal die Regularien festgelegt: Angelo Pape übernahm den Vorsitz und Michelle Pape erklärte sich bereit das Protokoll zu schreiben. Das Protokoll der letzten Kreismitgliederversammlung wurde mehrheitlich genehmigt- auch gegen die ordnungsgemäße Einladung gab es keine Einwände. 

In die Tagesordnung wurde noch das Thema "Antrag aktuell" unter Verschiedenes als 5.3 aufgenommen - hierbei handelt es sich um den Antrag unserer Kreistagsfraktion zum Thema "Pflegepersonalstärkungsgesetz im Landkreis Northeim".  

Dann starteten wir die Diskussion zum Europawahlkampf. Diese war sehr ehrlich, transparent und freundlich. Vielen Dank für eure tolle Mitarbeit und auch die mitgebrachten Daten seitens Andreas und Lothar (der diese von Jürgen mitgebracht hatte). Dazu gibt es im Newsletter 03/ 2019 für die Mitglieder einen Extra-Sonderteil. 

Als 3ten Tagesordnungspunkt besprachen wir das Sommerfest und dessen Planung. Dazu wird der Vorstand alles vorbereiten und später einladen. Als Ort wurde Hardegsen und ca. 10km Umkreis vorgeschlagen.

Anschließend hörten wir Berichte der Mandatsträger und der Ortsverbände und schlossen mit "Termine und Verschiedenes". Insgesamt haben wir mit 3 Stunden und 10 Minuten wieder eine sehr lange - aber konstruktive Sitzung gehabt. 

SPEZIAL: Auswertung zum Europawahlkampf durch die Mitglieder des Kreisverbandes

Wir haben anhand der eigenen Ergebnisse unseren Wahlkampf ausgewertet. Dazu haben wir unsere Aktionen, Aktive und Ergebnisse angeschaut und verglichen.

Hier erst einmal die Zahlen:

Bad Gandersheim 3,45 %, Bodenfelde 3,45 %, Dassel 2,33 %, Hardegsen 3,62 %, Kalefeld 2,19 %, Katlenburg 2,3 %, Moringen 4,9 %, Nörten-Hardenberg 2,71 %, Northeim 3,41 %, Uslar 4,01 % und Einbeck 3,16 %- das Gesamtkreisergebnis liegt bei 3,22 % für DIE LINKE. 

Angelo hatte vorab - direkt nach der Wahl - mit der Presse gesprochen und unser Ergebnis als "zufriedenstellend" dargestellt. Das liegt u.a. an der geriungen Zahl an Stimmen, die im Vergleich mehr auf uns entfielen. Dieses bekräftigte er auch noch einmal in der Sitzung. 

Hier sind nochmal unsere im Wahlkampf durchgeführten Aktionen:

Insgesamt wurden im Kreisgebiet (wir haben in der Sitzung die Teilnehmer abgefragt - es sind aber mit Sicherheit mehr Zeitungen verteilt und Aktionen durchgeführt worden) mehrere Aktionen durchgeführt:

• Wir haben min. 9 Infostände in den Städten und Gemeinden durchgeführt. Darunter in Bodenfelde, Uslar, Northeim, Bad Gandersheim, Moringen und Einbeck. 
• Das gesamte Kreisgebiet wurde plakatiert. Hier nochmal einen herzlichen Dank an alle HelferInnen. Federführend waren Marianne König und Klaus-Wilhelm Depker für Nörten und Moringen, Angelo, Andreas und Michelle für Uslar, Bodenfelde und Dassel, Jürgen Otto und Rainer Otto sowie Jan Ebeling und Thomas Schmidts für die Bereiche Bad Gandersheim und Einbeck / Kreiensen. In Northeim waren Marianne und Turan Özdogan aktiv. Insgesamt haben wir ca. 550 Plakate verteilt, aufgehangen und wieder abgehangen. 
• Auch haben wir sogenannte Steckaktionen durchgeführt: Das bedeuted, wir haben Material - anstatt diese mit der Post zu versenden - selbst in die Briefkästen gesteckt. Hier waren wir in Bodenfelde, Uslar, Hardegsen, Northeim, Kreiensen und Einbeck, sowie in Bas Gandersheim. Hier sind aber sicherlich weitere Aktionen gelaufen - die wir nicht bestätigen konnten. Ingesamt hatten wir 3000 Zeitungen - diese sind zur Mehrheit an die Haushalte verteilt worden. 
• Darüber hinaus haben wir mit 50 € einen Onlinewahlkampf über Facebook geführt - wo auch eine Wahlkampfdokumentation mit vielen Fotos zu finden ist.
• Wir haben mit knapp 20 GenossInnen mehr als 1/3 der Mitglieder für den Wahlkampf begeistern können. Hier einen herzichen Dank an Marianne - wir konnten bei ihr das Material lagern und uns auch mal Zeit für einen Kaffee nehmen.
• Der Landesverband hat uns in Einbeck mit Plakatieren und Steckaktionen beseite gestanden - das war das erste Mal, dass wir aktiv nicht aus den anderen KVs sondern vom Landesverband Hilfe bekamen: Dafür einen herzlichen Dank an alle Akteure. Vielleicht sehen wir den Ein oder Anderen auf dem Sommerfest wieder. 

Nach dieser Zusammenstellung ergaben sich für uns folgende Konsequenzen und Meinungen:

1. Die Zerstörungswut an den Plakaten hielt sich in Grenzen. Wir hatten nicht viel Verlust und haben viele Plakate wieder abgenommen. 
2. Die Designs der Plakate war angemessen. Es gab nur eine gegenteilige Meinung.
3. Die Feuerzeuge waren nicht geeignet - erst einmal, weil Sie falsch bedruckt waren und auch, weil diese nicht gut befüllt waren. 
4. Es sollte dickere Kugelschreiber geben. Unsere Öko-Variante kam gut an, aber nicht bei allen. 
5. Für die Mitgliedergewinnung brauchen wir Flyer in einfacher Optik und Sprache - damit wir unsere Punkte im Wahlkampf klarstellen können.
6. Es fehlte ein Aufhänger, indem wir als LINKE. ins Gespräch mit den BürgerInnen kommen konnten - also ein Alleinstellungsmerkmal, mit dem wir punkten können.
7. Der Onlinewahlkampf war überflüssig. Die Klicks auf die Beiträge und die Interaktionen mit diesen waren sehr gering. Das können wir uns beim nächsten Mal sparen. Hier wurde vorgeschlagen, junge Leute durch Instagram zu erreichen und dort mal Werbung oder Ähnliches zu schalten. 
8. An den Infotischen sollten zusätzliche Aktionen durchgeführt werden: Kaffee ausschenken oder wenigstens Gesprächstische oder Stühle. Hier haben wir einen Beschluss gefasst, Kontakttische anzuschaffen. Sandra wird Preise einholen, die uns günstig Sitzgelegenheiten ermöglichen sollen. Auch sollten spezielle Thementische durchgeführt werden. 
9. Es fehlten "Gallionsfiguren" die es zu bewerben gab. Die genannten KandidatInnen waren für die Menschen nicht sichtbar. 
10. Es waren wieder die gleichen GenossInnen aktiv, die jedes Mal aktiv sind. Wir brauchen einen Plan zur Mitgliederaktivierung und -gewinnung.
11. Für die Kommunalwahlen wird eine Postverteilaktion gewünscht. 
12. Der Verzicht auf Plakate in Hardgesen war durchaus erfolgreich. Dazu wurde angeregt einen "plakatlosen Wahlkampf" anzustreben - indem nur Großplakate an zentralen Stellen aufgebaut werden sollen. 
13. Die Wahlkampfkoordination war mangelhaft, Gerhard war telefonisch nicht zu erreichen und es erfolgten auch keine Rückrufe. Turan wurde selten kontaktiert oder angerufen. 

Wer diesen Bericht ergänzen möchte, kann sich dazu gerne an die Mailadresse wenden: Ein Feedback ist besser als kein Feedback und wird sicherlich in die nächsten Planungen einbezogen. 

Und hier nochmal an ALLE aktiven UnterstützerInnen: Vielen lieben Dank, dass es mit euch einen Wahlkampf gegeben hat. Ein ganz besonderes Dankeschön dabei an Sandra König, die als Neumitglied alleine einen Infostand in Northeim geleitet und durchgeführt hat: Das vergessen wir dir nicht. 

Kurt Schumacher berichtet aktuell aus Hardegsen

Kurt ist bei vielen Themen aktiv. Hier lest ihr die aktuellen Gegegebenheiten aus Hardegsen. Dort sitzt Kurt gemeinsam mit den Grünen und Hardegsen21 im Stadtrat und ist zur Zeit auch der Gruppenvorsitzende.

Machtpolitik statt Sachpolitik

Hardegser GroKo verhindert Farbvielfalt

Hardegsen, Wohnprojekt „Wohnen am Bürgerpark“

In seiner Sitzung am 19.06.2019 wurden vom Investor und dessen Architekt die Vorstellung der Farbvarianten bei dem umstrittenen Wohnprojekt „Wohnen am Bürgerpark“, vorgestellt.

Wir erinnern uns: Das Projekt war sehr umstritten. Aber schließlich sollten alle Häuser einen dunklen Sockel aus Verblendsteinen erhalten und einheitlich weiß verputzt werden. Eine nicht gerade fantasiereiche Farbgestaltung.

Nach einer Besichtigung des Projektes und Anregungen der Ausschußmitglieder, wurde in der anschließenden Sitzung eine sachliche Diskussion über die Farbvarianten geführt.

Am Ende wurde eine Variante bevorzugt, jedoch mit der Maßgabe, daß die Farben insgesamt durch einige Nuancen heller werden sollen. Bis auf eine Enthaltung durch das Ausschußmitglied Wolf (SPD) haben alle anwesenden Mitglieder, einschließlich Mitglieder der GroKo, für die Farbgestaltung gestimmt und so dem nachfolgendem VA und dem Rat empfohlen.

In der Ratssitzung am 24.06. stellte die GroKo (SPD/CDU), eine Mehrheitsgruppe im Hardegser Rat, den Antrag, alles so zu belassen wie seinerzeit mehrheitlich beschlossen. Also Steinsockel und fantasieloses Weiß. Mit diesem Antrag wurden die Ausschußmitglieder, der Bürgermeister und die Öffentlichkeit überrascht. Die Begründung war fadenscheinig: Es soll alles so bleiben wie vor Monaten beschlossen, so u.a. die Herren Scholz und Wolf von der SPD.

Meiner Meinung nach ist eine Entwurfsplanung eines Bauprojekt kein auf ewig in Stein gemeißeltes Gesetz. Daß während der Bauphase noch mal über Farbgestaltung oder sonstiger kleiner Änderungen nachgedacht wird um das Projekt zu verschönern, ist nichts Ungewöhnliches. In diesem Fall sollte sich die Farbgestaltung auch der näheren Nachbarschaft anpassen.

Ein Appell des Ausschußvorsitzenden Block, noch mal darüber nachzudenken und die Arbeit des Fachausschusses anzuerkennen und zu würdigen, interessierte nicht und stieß auf Betonköpfe.

Selbst Mitglieder des Fachausschusses votierten bei der Abstimmung gegen ihre eigene Empfehlung.

„Da können wir die Fachausschüsse gleich abschaffen“, so mehrere Ratsmitglieder. In der Tat wurde hier die Arbeit eines Fachausschusses mit Füßen getreten.

Auffällig bei diesem Gebaren ist, daß dieses Verhalten schon öfter vorgekommen ist. Da drängt sich der Verdacht auf, daß Mitglieder in diesem Ausschuß ihre eigene Meinung vertreten aber bei der entscheidenden Sitzung des Rates einen Maulkorb bekommen.

Auffällig ist auch, daß dieses Verhalten nur bei ganz bestimmten Themen vorkommt.

Nein, hier ging es nicht um die Sache sondern ganz allein um zu zeigen wer der Herr im Haus ist.

Was wäre sonst daran so schlimm gewesen, der Empfehlung des Ausschusses zu folgen.

Hat Hardegsen solche Politiker verdient? Wen soll man da noch wählen? Die Politikverdrossenheit nimmt so nicht ab.

Ich kann ja verstehen, daß in den Köpfen einiger Parteien der Frust über die aktuellen Umfragewerte steckt, aber darf das in der Kommunalpolitik eine Rolle spielen. Hier ist Sachpolitik und keine Machtpolitik gefragt. Frei gewählte Mandatsträger müssen die Freiheit haben, eigene Meinungen zu vertreten und nicht durch Machtspielchen mit Fraktionszwang die 5 Jahre absitzen.

Ich erinnere an das Engagement der GroKo, einen Kinderspielplatz in den Bürgerpark zu verlegen. Oder an die überflüssige Bürgerbefragung bzgl. der Straßenausbaubeiträge, die dem Hardegser Steuerzahler mehr als 20.000,- € kostet. Mal sehen was noch kommt.

Alles das werden wir vor der nächsten Kommunalwahl in Erinnerung bringen.

Kurt Schumacher

Mitglied im Rat der Stadt Hardegsen