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Das Thema Landesgartenschau

Pressemitteilung vom 27. Juli 2017
Pressemitteilung vom 28. Juli 2017

Ratsherr Jürgen Otto gegen Zukunftsvertrag, aber für Haushalt

Bad Gandersheim. In seiner Sitzung vom 07.12.2017 fanden Haushaltsdebatten und Wirtschaftspläne großes Interesse.

Es ging um viel Geld: Jürgen Otto berichtet "Da wurde in der Diskussion zur LGS-Bewerbung immer so getan,als sei die Stadt so gut wie schuldenfrei. Mitnichten war und ist das der Fall. Der Schuldenstand betrug einschließlich Stadthaushalt und Eigenbetrieb knapp 19 Millionen EUR."

Als Partei DIE LINKE. machen wir es uns mit Schulden nicht einfach, Es gibt viele Punkte, in denen wir die finanzielle Entlastung von den Bürgerinnen und Bürgern den Schulden vorziehen und auf der anderen Seite müssen wir die Haushalte der Kommunen mit zahlreichen Einnahmen füllen. Wir haben dazu zahlreiche Konzepte. (Linkes Kommunalpolitisches Konzept)

Aber: Die Ablehnung der Pseudo-Entschuldungshilfe names Zukunftsvertrag gehört dazu. Er nimmt der Kommune die Finanzhoheit und den Räten - und somit auch den Bürgern - die  Freiheit eigens zu entscheiden. 

Jürgen Otto sucht nach den Schuldigen: "Die Stadt Bad Gandersheim erhielt im Jahre 2010 tatsächlich eine Entschuldungshilfe in Höhe von sage und schreibe 24.000.000 EUR. Nur, wer hat denn damals die Verschuldung in solche Höhen getrieben? Wer war denn verantwortlich und damit Verursacher dieses Desasters? Sicherlich nicht die gemeinen Bürger in der Stadt und auf dem Dörpe!"

Es hagelte vor allem Kritik für die Regierungsparteien im Land und in Bad Gandersheim. Dem Haushalt stimmte Otto jedoch zu: "Die Kämmerin Frau Bastian hat ganze Arbeit geleistet und ein umfangreiches Gesamtwerk souverän erstellt. Dafür gebührt ihr mein herzlichster Dank." - denn trotz des Zukunftsvertrages ist der Haushalt ansonsten solide.

Auch die Schulden des Eigenbetriebs - also der Stadtwerke - machen ihm Sorgen. Es wurden Kredite in Höhe von 900.000 €uro bewilligt. Dazu Otto: "Ein Konzept zum Schuldenabbau kann ich gleichwohl nicht erkennen. Wirksame Maßnahmen wären - zugegeben - höchst unpopulär. Deutliche Gebührenerhöhungen im Bereich des Trinkwassers bzw. Schmutzwasserbeseitigung wären dann unvermeidbar."

Somit endete das Jahr 2017 mit einem eher gemischten Gefühl im Rat der Stadt Bad Gandersheim- aber DIE LINKE. ist und bleibt für Sie Ansprechpartner. Gerne steht ihnen Jürgen Otto parat. 

Jürgen Otto

Neuer Kandidat im Stadtrat Bad Gandersheim

Vielen Dank für ihre Unterstützung: Die LINKE erhält mt 2,23 % wieder einen Sitz im Rat der Stadt. Leider verliert Sie dennoch knapp 1,89 % der Stimmen.

Dies könnte unter anderem auch an der Beteiligung der AfD legen, die nun neben den bekannten 4 Fraktionen im Stadtrat mit vertreten ist. Auch der Stimmenanteil ist von insgesamt 559 Stimmen auf knapp die Hälfte - 294 Stimmen zurückgegangen.

Bedauerlich ist vor allem, dass die Wahlbeteiligung wieder gesunken ist" so Jürgen Otto, der mit 75 Direkt-Stimmen vor seinen Mitbewerbern Richard Geißler (31 Direkt-Stimmen) und Rainer Otto (30 Direkt-Stimmen) in den neuen Stadtrat einziehen wird.

Die Wahlbeteiligung sank um knapp 1 % auf ca. 54,5 %. Die Stimmen für die Kreistagswahl haben sich aber leicht verbessert. So konnten 1130 Gesamtstimmen auf die LINKE entfallen. Dieses ist ein plus von 70 Stimmen im Vergleich zu 2011 - trotz eines prozentualen Verlustes von 1,18 %. Dieses kann auch mit der Änderung der Wahlbezirke einhergehen. Bad Gandersheim gehörte damals zu Kalefeld und Kreiensen, wird aber nunmehr mit Einbeck zusammen ausgezählt.


Ihr Stadtrat für Bad Gandersheim und Umgebung

Jürgen Otto - Steinweg 24a - 37581 Bad Gandersheim - Tel.: 0160 / 83 19 119