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Kurt Schumacher

DIE LINKE, Hardegsen 21 und Grüne bilden zweitstärkste Gruppe

Gruppenvereinbarung am 24.11.21 unterzeichnet

Hardegsen, 25.11.21

Die Parteien DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und die Wählergruppe „Hardegsen 21“ bilden im Hardegser Stadtrat eine Ratsgruppe (Fraktion).
Wie schon vor 5 Jahren haben wir eine respektable Gruppe bilden können. Mit „Hardegsen 21“ hatte ich mich schon vor der Kommunalwahl über eine weitere Zusammenarbeit verständigt.
Auch diesmal haben wir uns auf eine jährliche Rotation des Gruppenvorsitzes geeinigt. Im ersten Jahr übernimmt Kurt Schumacher den Vorsitz.
Nachdem es im Hardegser Rat wieder eine Koalition zwischen SPD und CDU gibt, stellen wir diesmal die zweitstärkste Gruppe mit 4 Mandaten. Damit sind wir in allen Fachausschüssen vertreten.

Wenn es bei der Kommunalpolitik auch nicht in erster Linie um Parteipolitik geht, sind wir doch von unseren Anschauungen Grün-Links orientiert. Generell werden sich unsere Entscheidungen an Fragen der sozialen Gerechtigkeit, ökologischen Verantwortung und Nachhaltigkeit orientieren.

Kurt Schumacher

Linker Ratsherr vereidigt hauptamtlichen Bürgermeister in Hardegsen

Bei der Kommunalwahl am 12.09.2021 konnte unser Genosse Kurt Schumacher sein Mandat verteidigen.
An diesem Sonntag wurde auch ein neuer Bürgermeister gewählt.

Da unser Ratsherr das älteste Mitglied des Gremiums war, nahm er das Amt als Altersvorsitzender an. Er hatte die konstituierende Sitzung einzuleiten und bis zur Wahl eines neuen Ratsvorsitzenden zu leiten.

Auf der Tagesordnung der konstituierenden Sitzung war auch die Vereidigung des neuen Bürgermeisters vorgesehen.

Der neue Bürgermeister trat sein Amt am 1. November 21 an, konnte aber zu dem Zeitpunkt noch nicht vereidigt werden
So fiel unserem Ratsherrn die Ehre zu, den Bürgermeister nach dem niedersächsischen Beamtengesetzes zu vereidigen.

Auszug aus der Mitteilungsvorlage der Ratssitzung

Sachverhalt:

Die Vereidigung des Hauptverwaltungsbeamten findet in der ersten Sitzung der Vertretung

nach dem Beginn der Wahlperiode der Abgeordneten statt. Sie wird von dem ältesten

anwesenden und hierzu bereiten Abgeordneten durchgeführt.

Die Vereidigung steht in der Abnahme eines beamtenrechtlichen Diensteides vor der

Vertretung als Dienstvorgesetzter des Hauptverwaltungsbeamten.

Wortlaute der Eidesformeln sind in § 47 NBG bindend vorgeschrieben.

§ 47 Abs. 1 NBG: „Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die

Niedersächsische Verfassung und die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden

Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott

helfe.“

Über die Vereidigung nach § 47 des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG) wird eine

Niederschrift erstellt.

 

Mandat erfolgreich verteidigt


Kurt Schumacher verteidigte mit 2,7 % der Stimmen seinen Sitz im Hardegser Rathaus.
"Trotz starker Konkurrenz in meinem Heimatort Ellierode konnte ich meinen Sitz verteidigen. In Ellierode hat allein der SPD-Kandidat 55 % geholt. Ich habe hier 7,4 % der Stimmen erreichen können.
Kurt wird auch in der neuen Periode wieder mit der Wählergruppe H21 eine Gruppe bilden und damit in den Fachausschüssen vertreten sein.
"Da die Zusammenarbeit in der vergangenen  Wahlperiode gut war, haben wir das schon vorher verabredet."
Im Wahlkampf wurde er von der Genossin Michelle Pape und dem ehemaligen Genossen Angelo Pape, sowie von Simon Schumacher, Rainer Raddatz und Christian Förster, einem neuen Mitglided, unterstützt.

 

Infostände mit Ratsherr Kurt Schumacher

Zu den bevorstehenden Kommunalwahlen lädt der Hardegser Ratsherr Kurt Schumacher, Die Linke, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu Gesprächen an seinem Infostand in Hardegsen ein. Unseren Stand stellen wir in der Nähe des Rathauses, an der Ecke "Vor dem Tore/Schmiedewiese", auf.
Wir sind am Samstag 11.09. zwischen 10 und 14 Uhr für Sie da.
Für die bevorstehenden Bundestagswahlen sind wir an den folgenden Samstagen, 18.09. und 25.09. an vorgenannter Stelle präsent.

Eva

Zu den Kommunalwahlen am 12. September lädt der Hardegser Ratsherr Kurt Schumacher (Die Linke) alle interessierten Bürger zu persönlichen Gesprächen ein.

Besuchen Sie unseren Infostand an den Samstagen, 04.09. und 11.09., jeweils ab 10 Uhr, Nähe Rathaus

Kurt
Eva

Zu den Kommunalwahlen am 12. September lädt der Hardegser Ratsherr Kurt Schumacher (Die Linke) alle interessierten Bürger zu persönlichen Gesprächen ein.

Besuchen Sie unseren Infostand an den Samstagen, 04.09. und 11.09., jeweils ab 10 Uhr, Nähe Rathaus

Angelo Pape
Kurt Schumacher

Kommunalwahl 2021

Zu den Kommunalwahlen am 12. September lädt der Hardegser Ratsherr Kurt Schumacher (Die Linke) alle interessierten Bürger zu persönlichen Gesprächen ein.

Haben Sie Interesse daran an Entscheidungen in Hardegsen mitzuwirken?

Wir wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern aus der Kernstadt und den Ortschaften ins Gespräch kommen, die Interesse daran haben, sich politisch zu engagieren und sich in den Stadtrat wählen zu lassen.

Soweit wie aus verschiedenen Quellen zu entnehmen war, wird sich der Rat in seiner Zusammensetzung wesentlich verändern.

Unser Ziel ist es, DIE LINKE mit Fraktionsstärke in den Rat einziehen zu lassen.

Auf unserer Liste haben sie eine echte Chance auf ein Mandat.

Bei uns stehen Sie nicht an siebenter, achter oder neunter Stelle auf dem Wahlzettel.

Bei uns stehen Sie ganz vorn auf der Liste.

Kandidieren Sie auf unserer Liste.

Die Mitgliedschaft in unserer Partei ist zwar erwünscht aber nicht zwingend erforderlich.

Besuchen Sie unsere Homepages

www.dielinke-northeim.de

Kontaktaufnahme mit unserem Ratsherrn unter Tel. 05505 5881 oder info@kurt-schumacher-bau.de

Kurt Schumacher

Bürgermeister gesucht

Hardegsen. Kaiserreich Hardegsen geht zu Ende

Nachdem schon alle damit gerechnet haben daß der Bürgermeister Kaiser eine weitere Amtszeit in Hardegsen bleiben wird, hat er uns mit der Mitteilung überrascht, bei den BM-Wahlen 2021 nicht wieder in Hardegsen zu kandidieren.

Deshalb suchen wir händeringend Kandidaten, die in Hardegsen Bürgermeister werden möchten.

Nach meinen Informationen sind alle Parteien noch auf der Suche.

Kurt Schumacher

Wählerwille verfälscht

Hardegsen. Durch Unstimmigkeiten innerhalb der CDU-Fraktion hat das CDU-Mitglied Tobias Kreitz seine Mitgliedschaft in der CDU aufgekündigt.

Einen Tag später hat er auch seine Mitgliedschaft in der CDU-Ratsfraktion verlassen und ist den sog. Liberalen, hier in Hardegsen FBL genannt, beigetreten. Die haben ihn auch genommen. Damit wurden die Stimmverhältnisse sowohl im Rat der Stadt Hardegsen als auch in den Ausschüssen verändert. Das Wahlergebnis bei der Kommunalwahl 2016 wurde damit verfälscht. Die große Koalition aus SPD und CDU verlor damit ihre Mehrheit im Hardegser Rat.

Kurt Schumacher

Machtpolitik statt Sachpolitik

Hardegser GroKo verhindert Farbvielfalt Hardegsen, Wohnprojekt „Wohnen am Bürgerpark“

In seiner Sitzung am 19.06.2019 wurden vom Investor und dessen Architekt die Vorstellung der Farbvarianten bei dem umstrittenen Wohnprojekt „Wohnen am Bürgerpark“, vorgestellt.

Wir erinnern uns: Das Projekt war sehr umstritten. Aber schließlich sollten alle Häuser einen dunklen Sockel aus Verblendsteinen erhalten und einheitlich weiß verputzt werden. Eine nicht gerade fantasiereiche Farbgestaltung.

Nach einer Besichtigung des Projektes und Anregungen der Ausschußmitglieder, wurde in der anschließenden Sitzung eine sachliche Diskussion über die Farbvarianten geführt.

Am Ende wurde eine Variante bevorzugt, jedoch mit der Maßgabe, daß die Farben insgesamt durch einige Nuancen heller werden sollen. Bis auf eine Enthaltung durch das Ausschußmitglied Wolf (SPD) haben alle anwesenden Mitglieder, einschließlich Mitglieder der GroKo, für die Farbgestaltung gestimmt und so dem nachfolgendem VA und dem Rat empfohlen.

In der Ratssitzung am 24.06. stellte die GroKo (SPD/CDU), eine Mehrheitsgruppe im Hardegser Rat, den Antrag, alles so zu belassen wie seinerzeit mehrheitlich beschlossen. Also Steinsockel und fantasieloses Weiß. Mit diesem Antrag wurden die Ausschußmitglieder, der Bürgermeister und die Öffentlichkeit überrascht. Die Begründung war fadenscheinig: Es soll alles so bleiben wie vor Monaten beschlossen, so u.a. die Herren Scholz und Wolf von der SPD.

Meiner Meinung nach ist eine Entwurfsplanung eines Bauprojekt kein auf ewig in Stein gemeißeltes Gesetz. Daß während der Bauphase noch mal über Farbgestaltung oder sonstiger kleiner Änderungen nachgedacht wird um das Projekt zu verschönern, ist nichts Ungewöhnliches. In diesem Fall sollte sich die Farbgestaltung auch der näheren Nachbarschaft anpassen.

Ein Appell des Ausschußvorsitzenden Block, noch mal darüber nachzudenken und die Arbeit des Fachausschusses anzuerkennen und zu würdigen, interessierte nicht und stieß auf Betonköpfe.

Selbst Mitglieder des Fachausschusses votierten bei der Abstimmung gegen ihre eigene Empfehlung.

„Da können wir die Fachausschüsse gleich abschaffen“, so mehrere Ratsmitglieder. In der Tat wurde hier die Arbeit eines Fachausschusses mit Füßen getreten.

Auffällig bei diesem Gebaren ist, daß dieses Verhalten schon öfter vorgekommen ist. Da drängt sich der Verdacht auf, daß Mitglieder in diesem Ausschuß ihre eigene Meinung vertreten aber bei der entscheidenden Sitzung des Rates einen Maulkorb bekommen.

Auffällig ist auch, daß dieses Verhalten nur bei ganz bestimmten Themen vorkommt.

Nein, hier ging es nicht um die Sache sondern ganz allein um zu zeigen wer der Herr im Haus ist.

Was wäre sonst daran so schlimm gewesen, der Empfehlung des Ausschusses zu folgen.

Ich erinnere an das Engagement der GroKo, einen Kinderspielplatz in den Bürgerpark zu verlegen. Oder an die überflüssige Bürgerbefragung bzgl. der Straßenausbaubeiträge, die dem Hardegser Steuerzahler 25.000,- € kostet, bei 1 Millon Schulden. Mal sehen was noch kommt.

Alles das werden wir vor der nächsten Kommunalwahl in Erinnerung bringen.

Kurt Schumacher

Mitglied im Rat der Stadt Hardegsen

Eine Satire von Kurt Schumacher

Der Irrsinn des Jahres.

Große Koalition im Hardegser Rathaus gibt Pläne zur Verlegung eines Kinderspielplatzes auf.

Auf der Ratssitzung am 03.09.2018 hatte die GroKo aus SPD und CDU einen Antrag zur Beschlußfassung eingereicht, dessen Ziel es war, den Kinderspielplatz „Am Büh“ in den Bürgerpark zu verlegen. Sehen Sie dazu meinen Bericht auf unserer Seite Kommunales aus Hardegsen.

Dieser Antrag wurde jetzt zurückgezogen.Zwei Tage nach unserem Infostand am 15.09. rief mich eine Bürgerin an und bat mich um dieUnterstützung für eine Unterschriftenaktion gegen die Einrichtung eines Spielplatzes imBürgerpark. Diese Bürgerin hatte ca. 100 Unterschriften gesammelt und an mich übergeben, mit dem Auftrag, sie an den Bürgermeister weiterzuleiten.

Auf Initiative des Bürgermeisters Kaiser wurden zwei Informationsnachmittage im Bürgerpark und auf dem Spielplatz „Am Büh“ veranstaltet.

Während der Veranstaltung im Bürgerpark wurde mir eine weitere Liste übergeben. An den Infotischen der Veranstaltungen verlangten viele Hardegser ihre Unterschrift gegen den vorgenannten Unsinn abzugeben.

Auf der am 18.10.2018 stattgefundenen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen wurden von einer weiteren Bürgerin noch mal mehrere hundert Unterschriften an den Bürgermeister übergeben. Dieser, insgesamt riesige, Gegenwind gegen die Pläne von CDU und SPD, veranlaßte diese dazu, ihre Pläne nicht durchzusetzen.

Zwei Mitglieder der GroKo versuchten, den Antrag so darzustellen, als wäre alles gar nicht so gemeint. Schumacher entgegnete: „Meine Kollegen Ropeter und Wolf, was sie da jetzt als Entschuldigung vortragen sind Ausreden, das glaubt ihnen kein Mensch mehr. Ihr Antrag war eindeutig. Wenn es nicht so viel Gegenwind von den Hardegser Bürgern gegeben hätte, hätten Sie Ihren Plan durchgesetzt“

Schließlich stimmten die Mitglieder des Ausschusses und später im Rat mehrheitlich zu, den Spielplatz „Am Büh“ zu belassen. Aufgeschlossene Bürger fragen sich nach wie vor, was steckt in Wirklichkeit dahinter, einen Antrag zu unterstützen, bei dem u. u. die Veräußerung des Spielplatzes in Betracht kommt.

Von wem haben sich die einzelnen Mitglieder dieser Fraktion lenken lassen?

Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

War das am Ende gar keine Satire?


Ihr Stadtrat für Hardegsen und die Ortsteile

Kurt Schumacher - 37181 Hardegsen- Tel.: 05505/ 5881

Kurt Schumacher

Unser Mandatsträger Kurt bereichtet

Im Jahr 2020 hatte Stadtrat Schumacher aus Hardegsen zahlreiche Verpflichtungen. Dazu zählen auch Arbeiten im Kreisvorstand.

Insgesamt hatte Kurt Schumacher in der Mandatsarbeit und den Rats- und Ausschußsitzungen 30 Termine. Als Fraktionsvorsitzender betreute er zudem auch deren Belange. Zusammen waren dies im Jahr 2020 mehrere 100 Stunden ehrenamtlicher Arbeit. 

Daneben ist Kurt auch Beisitzer und Pressesprecher im Kreisvorstands DIE LINKE. Er besuchte 3 Partei-Vorstandssitzungen und 1 Kreismitgliederversammlung (Corona-bedingt gab es nur 1). Dazu kommen  1 Mandatsträgerkonferenz, 3 Treffen Arbeitskreis "Homepage" und 6 Veranstaltungen wie Infotische und Wahlkampfstrategiekonferenzen.  Auch hier sind mehrere 100 Stunden zusammen gekommen, da er auch 8 Pressemitteilungen verfasst hatte.