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Angelo Pape und Rainer Otto

Pressemitteilung zum Thema "Kreisumlage"

„Die Kreisumlage zu senken ist ein ambitionierter Vorschlag und ermöglicht den Kommunen mehr finanzielle Freiheiten.“ so Angelo Pape, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE.

Landkreis Northeim. In der Diskussion um die Kreisumlage fehlt es jedoch an konkreten Vorschlägen, was mit den eingesparten Geldern passieren soll. Dazu äußert sich DIE LINKE.:

Die eingesparte Kreisumlage sollte dem Ticket- und kostenlosem ÖPNV zu gute kommen. Wir als LINKE. verbinden damit 4 Themenfelder: Einführung des lang ersehnten kostenlosen ÖPNVs, Senkung der Ökobilanz, Attraktivität des Wohnortes Landkreis Northeim und Senkung des Armutsrisikos.

In Folge der Senkung könnte es einen ticketlosen ÖPNV im Landkreis geben. Die Finanzierung des öffentlichen Personennnahverkehres stellt für den Landkreis seit Jahren ein nicht unerheblich, schwer gegen zu finanzierendes Unterfangen dar. „Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz- und Regionalisierungsmittel sind zusammengestrichen worden und der ÖPNV wird in dessen Folge für Landkreise und Fahrgäste immer teurer, zudem ist unklar wie und ob nach 2019 weitere Mittel von Bund und Ländern fließen sollen“ so Pape.

Dieses begünstigt zugleich auch das Armutsrisiko für alle im Landkreis lebenden Menschen die auf den ÖPNV angewiesen sind und wirkt sich auch negativ auf die Ökobilanz aus: „Ein teurer ÖPNV erhöht das Armutsrisiko und – da weniger mit Bus und Bahn fahren können, weil er deswegen unattraktiv wird – schaden wir der Umwelt“ so erklärt Rainer Otto, Kreistagsabgeordneter und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE./Northeim21 den Kreislauf.

Der eingesparte Betrag sollte zu 100 % dafür verwendet werden, im Landkreis das Angebot von Bus und Bahn zu erhöhen, die Menschen im Landkreis entlasten und es attraktiver gestalten, das Auto zugunsten des Busses oder der Bahn stehenzulassen.

Auf dem 1. Netzwerktreffen „Präventionsketten“ wurde deutlich, dass es zahlreiche kommunale Angebote gibt, in der die Menschen sich nicht offen als „arm“ zeigen müssen- denn vielen ist es peinlich und Sie schämen sich dafür. Diese Menschen sind – ganz im Gegenteil zu den Vorurteilen – auch nicht selbst-erwählt arm. Der kostenlose ÖPNV im Landkreis würde ermöglichen, dass sich jene Menschen nicht mehr schämen müssen – denn alle BürgerInnen profitieren von dieser Idee. „Somit wäre es letztlich auch ein Gewinn der einzelnen Kommunen und zuletzt auch ein attraktives Angebot an jene, die in unseren schönen Landkreis mit ihrer Familie Fuß fassen wollen“ so Rainer Otto weiter.

Natürlich reichen die Mittel leider nicht aus, um ein wirklich attraktives Angebot zu schaffen. In Frankreich wurde eine Nahverkehrsabgabe für die Arbeitgeber_innen eingeführt, die neben der Finanzierung der Investitionen in die Infrastruktur eine tragende Säule des ÖPNV-Angebots darstellt. „Auch Arbeitgeber im Einzelhandel, in der Gastronomie und im Hotelgewerbe ziehen einen Nutzen aus dem ticketfreien Bussystem. So erhalten Unternehmen z.B. infolge des erhöhten Bekanntheitsgrades und der attraktiveren ÖPNV-Anbindung einen erweiterten Zugang zu potenziellen Mitarbeiter_innen und Kund_innen. Zugleich werden für den motorisierten Individualverkehr (MIV) wie für den Wirtschaftsverkehr Parkplatzkapazitäten frei (bzw. werden weniger Stellflächen benötigt) und auch im fließenden Verkehr ergeben sich Zeit und damit Kostenvorteile aus der Verkehrsentlastung.“ so abschließend Kreisvorsitzender Pape.

 

Marianne König

Jetzt mehr Pflegepersonal in unseren Krankenhäusern einstellen!

Am 09.11.2018 wurde im Bundestag das Pflegepersonalstärkungsgesetz verabschiedet. Ein echter Richtungswechsel in der Krankenhauspolitik.

Die „Pflege am Bett“ wird ab 01.01.2020 nicht mehr durch Fallpauschalen finanziert. Die Krankenhäuser bekommen stattdessen die tatsächlichen Kosten für das Pflegepersonal erstattet. Für 2019 erhalten die Krankenhäuser die Kosten für jede Neueinstellung und jede aufgestockte Stelle zusätzlich von den Krankenkassen.

Nach über 20 Jahren Kostendruck und Personalabbau im Pflegedienst der Krankenhäuser war dieser Schritt dringend notwendig, um dem Pflegenotstand etwas entgegenzusetzen.

Der Kreisverband DIE LINKE. Northeim begrüßt diese Entwicklung und sieht die dringende Notwendigkeit, eine solche Regelung auch für alle anderen Berufsgruppen im Krankenhaus einzuführen (Ärztinnen und Ärzte, Therapeutinnen und Therapeuten, Hebammen, Reinigungsdienst usw.).

Ein anderes wirksames Instrument zur Bekämpfung des Pflegenotstands fehlt aber weiterhin. Die Bundesregierung weigert sich, eine gesetzliche Personalbemessung einzuführen, die sich am tatsächlichen Pflegebedarf der Patientinnen und Patienten orientiert. Die Pflegepersonaluntergrenzen erfüllen diesen Zweck nicht und gelten nur in wenigen Bereichen.

Um die Sicherheit und eine qualitativ hochwertige Versorgung der Patientinnen und Patienten sicherzustellen, ist deswegen jetzt umso mehr das Engagement der Krankenhäuser erforderlich. Aus diesem Grund fordert DIE LINKE. Northeim, die Träger der Krankenhäuser auf die Möglichkeit zum Personalaufbau, die sich durch das Pflegepersonalstärkungsgesetz ergeben, hinzuweisen.

DIE LINKE. fordert von den Trägern der Krankenhäuser im Kreis Northeim die Mittel im Landkreis voll auszuschöpfen und eine Einstellungsoffensive zu starten. Um diese Entwicklung nachvollziehen zu können, erwartet DIE LINKE., dass die Krankenhausträger einen Bericht über die zusätzlich geschaffenen Pflegestellen und die Aktivitäten, die zur Personalgewinnung ergriffen werden, dem Landkreis zu übermitteln.

Die Kreistagsfraktion Northeim 21/Die Linke kritisieren die Aufgabe vom Jugendfreizeitheim Silberborn

Die politische Mehrheit im Kreistag Northeim fühlt sich durch die 506 fehlenden Ja- Stimmen beim Bürgerentscheid in ihrer Entscheidung zur Abwicklung des Jugendfreizeitheims Silberborn bestätigt. Davon abgesehen, dass es mindestens 507 Menschen im Landkreis gibt, die sich jetzt ärgern nicht zur Abstimmung gegangen zu sein, ist festzustellen, dass es den Unterstützer*innen, zum Erhalt des Jugendfreizeitheims Silberborn, gelungen ist 1001 Bürger*innen mehr hinter sich zu versammeln, als die Landrätin gebraucht hat um ins Amt gewählt zu werden.

Dies ist ein politischer Erfolg. Ein Verlust für den Landkreis wird sich ergeben, wenn die Immobilie des Jugendfreizeitheims mit seinen sportlichen Anlagen nicht kurzfristig einen neuen Betreiber findet. Auch wenn sich ein neuer Betreiber finden lässt, so wird dennoch durch Privatisierung von kommunalem Eigentum politische

Mitbestimmungsmöglichkeit aufgegeben. Hier sollte uns der Zustand im Gesundheitsbereich mit Schrecken erfüllen. Die katastrophale Entwicklung des ehemaligen Northeimer Krankenhauses vor Augen, werden wir die weitere Nutzung und den Verkauf des Jugendfreizeitheims kritisch begleiten.

Die Schließung und eventuelle Veräußerung des Jugendfreizeitheims Silberborn mag aus Sicht der Landrätin fiskalisch gesehen ein „Erfolg“ sein, bedeutet aber die Aufgabe politischer Mitbestimmung.

 

Bürgerentscheidung kommt

Die HNA berichtet, dass es einen Termin gibt. Links wirkt!

Michelle Pape
Michelle Pape
Michelle Pape
Rainer Otto

Jugendfreizeitheim Silberborn: Heinz -Willi Elter lässt nicht locker - Überraschend Bürgerbegehren/Bürgerentscheid für Erhalt für gestartet

Silberborn. Am 07.06.2018 war dieses Thema im Kreisausschuss des Landkreises Northeim diskutiert worden.

Heinz-Willi Elter, Vorsitzender des Turnkreises Northeim-Einbeck, Ulrike Glaesner aus Bodenfelde und Dr. Frederike Kaiser sind sich einig: Das Jugendfreizeitheim in Silberborn muss erhalten bleiben. Deswegen haben diese 3 - gemeinsam mit der Fraktion NOM21 / DIE LINKE. das Bürgerbegehren eingeleitet. 

"Elter setzt jetzt seinen Kampf für den Erhalt des Jugendfreizeitheimes des Landkreises Northeim in Silberborn im Solling mit einem überraschenden Vorstoß fort. Gemeinsam mit weiteren engagierten Protagonistinnen startet er heute eine Initiative zum Erhalt der Einrichtung. "Wir sind davon überzeugt, dass das Freizeitheim nicht geschlossen werden muss!", argumentieren die Initiatoren eines Bürgerbegehrens gegen einen entsprechenden Beschluss des Northeimer Kreistages. Und sie wähnen gute Argumente auf ihrer Seite. Die haben sie formuliert. Damit sollen zur Unterstützung des Begehrens an den Landkreis Northeim ab heute Unterschriften von weiteren Unterstützern und Unterstützerinnen kreisweit gesammelt werden. Es sind nicht allein sachliche Gründe, die Elter und die beiden Initiatorinnen ins Feld führen. Auch ihre inhaltliche Stoßrichtung, in einer immer anonymer werdenden digitalisierten und virtuellen Welt, jungen Menschen ein vielfältiges Bewegungsangebot mitten in herrlicher Natur anzubieten, treibt Elter & Co. bei ihrem Projekt an." 

Am heutigen Freitag wird sich der Kreisausschuss des Landkreises Northeim mit dem Bürgerbegehren/Bürgerentscheid ein erstes Mal zu befassen haben. Es scheint so, dass die Messe "Schließung des Jugendfreizeitheimes Silberborn" noch lang nicht gelesen ist." (FIS vom 06.07.2018)

Angelo Pape, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE. dazu: "Nicht jede Einrichtung, die sich nicht rentiert muss gleich geschlossen werden. Bildung, Erziehung und auch Gesundheit sind zur Ware verkommen und bedürfen keiner Gleichstellung als Kapitalanlage oder sollte auf Gewinn ausgerichtet sein." 

Hier können Sie die Unterschriftenliste ausdrucken und verwenden, um dem Bürgerbegehren beizuwohnen. Dieses schicken Sie Bitte an folgende Adresse: Der letzte Tag, an dem die Stimmen zählen ist der 20.09.2018 - alle anderen Stimmen verfallen danach. 

Geschäftstelle der Fraktion DIE LINKE. / Northeim21, Am Nonnenbach - Alte Schule - , 37186 Moringen 

oder an

BildungLebenUmwelt e.V., Am Kapellenbrunnen 8, 37186 Moringen OT Fredelsloh

Ausschussbesetzungen der Fraktion Die Linke/ Northeim21

Northeim. Rainer Otto und Lothar Baumelt haben die Besetzungen wie folgt eingeteilt.

1.         Kreisausschuss                             Lothar Baumelt                  Rainer Otto

2          Bau Umwelt Regionalplanung     Lothar Baumelt                  Rainer Otto

3.         Brand- u. Katastrophenschutz    Rainer Otto                        Lothar Baumelt

4.         Finanzausschuss                           Lothar Baumelt                  Rainer Otto

5.         Personalausschuss                       Lothar Baumelt                  Rainer Otto

6.         Soziales, Gesundheit, Familie      Rainer Otto                        Lothar Baumelt

7.         Wirtschaft, Kultur Tourismus       Lothar Baumelt                  Rainer Otto

8.         Abfallwirtschaftsausschuss        Lothar Baumelt                  Rainer Otto

9.         Jugendhilfeausschuss                  Rainer Otto                        Lothar Baumelt

10.      Schule und Sport Ausschuss       Rainer Otto                        Lothar Baumelt

Gesellschafterversammlung der HELIOS Albert-Schweitzer-Klinik Northeim

1. Vertreter:            Lothar Baumelt                  2. Vertreter:                       Rainer Otto

Regionalkonferenz des Regionalverbandes Südniedersachsen e.V.

1. Vertreter:            Lothar Baumelt                  2. Vertreter:                       Rainer Otto

Besetzungen der Stiftungsvorstände der Fraktion Die Linke/Bündnis Northeim21:

1.         Jugendstiftung des LK NOM       Lothar Baumelt                  Rainer Otto

2.         Kultur- u. Denkmalstiftung           Lothar Baumelt                  Rainer Otto

3.         Sozial- und Sportstiftung              Rainer Otto                        Lothar Baumelt   

Neues Gesicht in neuer Fraktion

Northeim. Mit Rainer Otto ist auch in der nächsten Wahlperiode wieder ein linker Mandatsträger im Kreistag vertreten. Andreas Böhme scheidet aus und wird mit allen Ehren verabschiedet.

Rainer Otto gründete gemeinsam mit dem Kandidaten von Northeim21 - Lothar Baumelt - eine Fraktion im Kreistag, diese nennt sich DIE LINKE. / Northeim 21. 

Damit sind die beiden Mandatsträger in den allen Ausschüssen vertreten. Zudem sitzen Sie mit vollem Stimmrecht in den Stiftungen des Landkreises und können dort deutliche linke Akzente setzen. 

Das Fraktionsbüro wird in Fredelsloh, Am Kapellenbrunnen 4, 37186 Fredelsloh sein. Dort wird es nach Absprache mit Bürgerinnen und Bürgern und Pressevertretern Sprechstunden geben. Die genauen Zeiten entnehmen Sie bitte Ihrer Zeitung vor Ort oder den Terminen auf unsere Homepage.


Ihr Kreistagsabgeordneter

Rainer Otto - Erlenweg 3 - 37581 Bad Gandersheim - Tel.: 05382/ 790318

Rainer Otto

VORSTELLUNG DES KREISTAGSABGEORDNETEN (KTA) RAINER OTTO

Liebe BürgerInnen und Bürger,

Ich bin vor 57 Jahren als Arbeitersohn in Bad Gandersheim geboren. Bin auch dort 4 Jahre in die Grundschule und später für weitere 6 Jahre in die hiesige Realschule gegangen. Dort habe ich dann auch einen Abschluss gemacht, um dann eine 3 jährige Lehre als Groß – u. Außenhandelskaufmann im Lebensmittelbereich erfolgreich zu machen. Hier habe ich auch das Arbeiten gelernt. (u.a. 50 KG Säckeschleppen und viele Kisten stapeln!)

Bin dann über den Reifenhandel und Verkauf über div. Außendienste (u.a. Haustürverkauf von Feuerlöschern) zu meiner heutigen Tätigkeit, nämlich die als Zugbegleiter sowohl erst bei der privaten Nord-West-Bahn als auch schließlich zur DB-Regio hier im hiesigen Raum Braunschweig – Göttingen, gelangt.

Die derzeitige Tätigkeit liegt mir am besten. (leider bin ich nicht 20 Jahre früher auf die Idee gekommen, mich mal als Bahner zu bewerben!) Hier kann ich mich voll entfalten und der Umgang mit Menschen aller Art (was ich ja schon durch meine früheren Tätigkeiten gelernt habe) fällt mir auch nicht schwer. Dieser Beruf bereitet mir sehr viel Freude und es macht viel Spaß mit so vielen netten Menschen zusammen zuarbeiten.

Ich habe aber auch schon die anderen Seiten des Lebens durch diverse Arbeitsloszeiten kennen gelernt. Und selbst Hartz4 habe ich bereits mit als erstes „Versuchskaninchen“ bezogen. Durch viele Bemühungen habe ich es aber schließlich wieder geschafft, mir ein angenehmes Berufsleben aufzubauen.

Ich bin ledig, habe aber einen großen Sohn (30) und kümmere mich z.Zt. um meine alte Mutter (92).

Meine Hobbys sind ehrenamtliche Tätigkeit im örtlichen Freibad, Doppelkopfspielen sowie die Politik.

Politisch geprägt wurde ich bereits mit ca. 14 Jahren durch meinen großen Bruder, der mir erst mal durch nächtelanges Erklären klarmachte wie die Politik so in unserem Lande funktionierte. Weil auch meine Großväter und Onkel sich schon immer an der politischen Diskussionen sowohl bereits in der „Nazizeit“ als auch in der neuen politischen Welt beteiligten, habe ich mir inzwischen auch eine eigene Meinung zugelegt und versuche diese in der Partei „Die Linke“ zu vertreten. Durch meine Tätigkeit im Kreistag des Landkreise Northeim und durch die Bildung einer Fraktion mit der Gruppe Northeim21 kann ich jetzt noch mehr versuchen unsere Sympathisanten zu überzeugen, „Die Linke“ zu wählen.

Freundlichst 

Rainer Otto