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Eva Brunnemann

Konzerne können keine Sozialpartner sein

Zum Bericht "Niedriglohn für 7.500 Beschäftigte, IG BAU kritisiert Lohndrückerei"

17. 10. 2020 Leserbrief in der Eule

Die IG Bau kritisiert Lohn-Drückerei und benennt Zahlen und Fakten. Es ist alarmierend, wie wenig in Landwirtschaft, Gebäudereinigung und Floristik im Geldbeutel der Beschäftigten landet. Die Beanstandungen der IG Bau sind zu begrüßen. Die Beschäftigten haben die Möglichkeit sich zu organisieren. Wir, die Lohnabhängigen, müssen uns organisieren. Wir haben kein Geld, also keien Macht, aber wir sind viele. Das ist unsere Chance. Seit Jahrzehnten beschwören die Gewerkschaften die Sozialpartnerschaft, sie müssten inzwischen erkannt haben, dass sie sich damit auf dem Holzweg befinden. Unternehmen, insbesondere Konzerne, sind keine Sozialpartner. Sie können es gar nicht sein unter kapitalistischen Marktbedingungen. Schauen wir uns die Wirtschaftskrise an, schauen wir uns die ökologische Krise an, dann sehen wir, wohin die „Marktwirtschaft“ und die „Sozialpartnerschaft“ uns geführt hat. Sicher ist das kleine Gebäudereinigungsunternehmen kein Weltkonzern und es ist wichtig, für Tarifverträge zu werben und zu kämpfen. Aber auch die kleinen Unternehmen entkommen schwer der Logik der Profitmaximierung. Gerade die Gebäudereinigung ist ein anschauliches Beispiel für die Folgen der Privatisierung und Outsourcing. Krankenhäuser werden privatisiert, damit Konzerne Gewinne erwirtschaften. Gespart wird am Personal. Reinigung wird outgesourct, gereinigt wird unter enormem Zeitdruck bei schlechter Bezahlung. Wen wundert es, dass sich immer mehr gefährliche Keime in Krankenhäusern ausbreiten? Wir stecken alle im System des neoliberalen Kapitalismus, der kein Gemeinwohl kennt, sondern nur Profit. Es wird Zeit, dass wir Klartext reden, vor allem die Gewerkschaften. Dieses System ist das Problem, nicht die Lösung. Wir müssen es umbauen. Die Gewerkschaften können vorangehen und Lösungen entwickeln gemeinsam mit den Beschäftigten. Die Beschäftigten haben sehr viel mehr gute Ideen und kennen sich besser aus als Manager. Doch der Klimawandel wartet nicht. Soll ein Umbau demokratisch erfolgen, dürfen wir nicht länger warten. Um dem Vorwurf, ein Systemumbau sei nicht auf dem Boden der fdGO, gleich den Wind aus den Segeln zu nehmen: Das Grundgesetz kennt keinen Kapitalismus. Es bietet uns sehr viel Spielraum für einen demokratischen Umbau der Wirtschaft.

Eva Brunnemann

DIE LINKE. nimmt an Gedenkveranstaltung teil

Am 22. August, sechs Monate nach dem rechten Terroranschlag in Hanau, ist ein Tag des Gedenkens.

DIE LINKE. Kreisverband Northeim beteiligt sich aktiv gegen rechte Hetze. Es ist Zeit die Hufeisentheorie der ewig gestrigen Parteien über Bord zu werfen und sich für Antifaschismus einzusetzen.

Einbeck. Die Kreisvorsitzende Eva Brunnemann: „Am Samstag, 22.08. gehen wir gegen rechte Hetze und Gewalt auf die Straße.“ Ausgerechnet für diesen Tag kündigt sich die Partei Die Rechte auf dem Marktplatz an. Dies ist ein Affront gegen die Opfer und Hinterbliebenen, ein Ausdruck von Rassismus und tiefster Menschenverachtung. Gegen die Provokation der Rechten hilft nur eine entschlossene, antifaschistische, Kundgebung.

Wo positioniert sich die „bürgerliche Mitte“?

Wir fordern ein Ende des Verschweigens und ein entschieden antifaschistisches Engagement aller demokratischen Parteien.

DIE LINKE. KV Northeim ist Teil des Bündnisses „Einbeck bleibt bunt“ und lädt am 22. August zur Gedenkveranstaltung auf dem Marktplatz in Einbeck, mit ein. Geplanter Beginn 13:30 Uhr.

Es werden Bilder der Opfer gezeigt und deren Namen verlesen.

Eva Brunnemann

DIE LINKE: Unsere Kommunen erhalten keine ausreichende Unterstützung durch Land und Bund

Herbert Behrens und Jürgen Otto stellen die kommunalen Finanzen vor.

Einbeck / Salzderhelden. Die Corona-Krise hält die Kommunen auch finanziell im Griff. In diesem und im nächsten Jahr fehlen laut Schätzung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NStGB) jeweils 1,2 Milliarden Euro in den kommunalen Kassen Niedersachsens. Grund für DIE LINKE in Einbeck ihre Forderungen und Vorschläge zur „solidarischen Bewältigung der finanziellen Krise nach der Corona-Krise“ vorzustellen.

Eva Brunnemann vom Kreisverband Northeim hatte Herbert Behrens aus Osterholz-Scharmbeck sowie den Gandersheimer Ratsherrn Jürgen Otto am Sonnabend ins Solicafé nach Einbeck-Salzderhelden eingeladen, um über Auswirkungen der Steuereinbrüche sprechen. Kommunalpolitiker Behrens, von 2009 bis 2017, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Dieselskandal“, hatte sich die Nachtragshaushalte aus Einbeck, Bad Gandersheim, Uslar und Moringen angesehen. Zwischen 5,7 Prozent (Moringen) und zwölf Prozent (Uslar) weniger Steuern werden die Stadträte im Jahr 2020 ausgeben können, berichtete Behrens.

„Aber DIE LINKE wird sich nicht an Ausgabenkürzungen zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger beteiligen“, sagt Behrens, der seit 2006 im Rat seiner Heimatgemeinde sitzt. Und wie geht man mit Mindereinnahmen um? Die Kommunen müssten finanziell auskömmlich ausgestattet werden, sind sich Behrens und sein Gandersheimer Kollege Otto einig. Dass der Gandersheimer Rat das auch so sieht, hatte der Stadtrat erst kürzlich in einer Resolution auf Antrag Ottos einstimmig beschlossen. Darin heißt es unter anderem: „Der Bund allein hat nach dem Grundgesetz die Gestaltungsmacht, die notwendigen erheblichen finanziellen Mehrausgaben zu finanzieren. Denkbar ist eine Vermögensabgabe. In außergewöhnlichen Situationen ist das zulässig.“

Behrens kritisiert die aus Perspektive der LINKEN nicht ausreichende Unterstützung für die Kommunen von Land und Bund. Das Minus der Kommunen bei der Gewerbesteuer würde lediglich 2020 ausgeglichen, obwohl auch im kommenden Jahr mit einem erheblichen Fehlbetrag zu rechnen sei, habe das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) prognostiziert. Das Institut fordere ein weiteres Konjunkturprogramm in Höhe von 192 Milliarden Euro für zehn Jahre. „Bei der Ausrichtung des Programms liegt das DIW auf unserer Linie“, sagt Behrens und führt dabei die geforderten Investitionen in Kitas und Ganztagsschulen und den Förderung des Umstiegs vom Auto auf den öffentlichen Verkehr.

Gleichzeitig stehen auf der kommunalen Ebene ganz konkrete Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger auf der Tagesordnung der LINKEN. Stromsperren für säumige Kundinnen und Kunden bei ihren Energieversorgern sollten ebenso untersagt werden wie Sanktionen für Hartz-IV-Beziehende. Diskutiert wurden ebenso Hilfen für die örtliche Club- und Kulturszene.

Bericht der KVS vom 11.01.20220

Die Mitglieder des Vorstandes trafen sich bei dem Genossen Kurt Schumacher im Hardegser Ortsteil Ellierode, um den Neujahrsempfang, die Veranstaltung mit Jutta Krellmann und auch die Aufgaben zu verteilen, da ja ein neuer Vorstand gewählt worden ist. 

Angelo Pape übernahm die Sitzungsleitung, das Protokoll schrieb Kurt. Es gab keine Einwände gegen die ordnungsgenäße Einladung und die Tagesordnung wurde um Punkt 10 "Klimaaktivität in Einbeck" erweitert.

Das Protkoll der letzten Sitzung vom 06.11.2019 wird einstimming beschlossen. Dann geht es um Anschaffungen. Der Kreisvorstand billigt im Rahmen seiner Mittel die Anschaffung von Stehtischen und Stühlen für die Infostände im Kreisgebiet. Die Aufgaben werden im neuem Vorstand geregelt. Zudem werden die Termine für das 1. Halbjahr 2020 beschlossen. 

Im Anschluss planen wir die Veranstaltungen: Der Neujahrsempfang und die Veranstaltung mit Jutta Krellmann werden besprochen. 

Zudem gibt es Berichte aus den Ortsverbänden: Northeim / Hardegsen / Moringen / Nörten  ist nicht anwesend. Für Uslar / Bodenfelde berichtet Michelle Pape
Aus dem Ortsverband Einbeck/ Dassel / Bad Gandersheim berichten Jürgen Otto und Eva Brunnemann. 
Auch gibt es Berichte der MandatsträgerInnen: Es gibt von den anwesenden Mitgliedern aus den Kommunalparlamenten nichts nennenswertes zu berichten. 

Eva berichtet über geplante Aktivitäten einer Einbecker Initiative bzgl. des Klimaproblems. Es soll ein eine Abendveranstaltung im März stattfinden.
Sie bittet die Mitglieder unseres Kreisverbandes um Unterstützung der Initiative.
 

Kurt Schumacher

Marianne König verabschiedet

Einbeck-Orxhausen. In der Sitzung der Partei DIE LINKE des Kreisverbandes Northeim am 30.11.2019 wurde das langjährige Vorstandsmitglied, Marianne König, verabschiedet.

Marianne König wird von Angelo Pape verabschiedet.

König war seit 1999 in der Vorstandsarbeit der PDS in Göttingen tätig. 

2002 verzog sie nach Osnabrück und war dort bis 2012 im Kreisverband tätig. 

Von 2002 bis 2006 war sie Landesschatzmeisterin und war als Landesvorsitzende im Jahr 2007 bei der Verschmelzung der PDS mit der WASG zur Partei DIE LINKE mitverantwortlich.

Bis zur Annahme des Landtagsmandats war sie Schatzmeisterin im Landesverband Niedersachsen. Von 2008 bis 2013 war König Mitglied im niedersächsischen Landtag der Partei DIE LINKE.

Seit dem Wohnortwechsel im Jahr 2012 in ihren Heimatort Fredelsloh 
gehörte sie dem Vorstand des Kreisverbandes Northeim, in verschiedenen Funktionen, an. 

Nach so vielen Jahren der Parteiarbeit gönnt sie sich den wohlverdienten Ruhestand und möchte nun jüngeren Genossinnen und Genossen die Chance geben, sich in die politische Arbeit einzubringen. Der Kreisvorsitzende Angelo Pape bedankte sich für das langjährige Engagement im Kreisvorstand und überreichte ein Präsent. 
"Ich werde aber weiterhin in der Politik vor Ort mitmischen", versprach König. 

Kurt Schumacher

LINKE wählte neuen Vorstand

Einbeck-Orxhausen. Der Kreisverband DIE LINKE Northeim hat am letzten Novemberwochenende einen neuen Vorstand gewählt.

Kai Tietze, einer der beiden bisherigen Kreisvorsitzenden, trat aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Wahl an.

Auch Marianne König, ehemalige Schatzmeisterin, gab ihr Amt ab. 
König versprach: "Ich werde auch weiterhin in der Politik vor Ort mitmischen".

Als neue zweite Kreisvorsitzende wurde Eva Brunnemann, Sozialpädagogin aus Einbeck, in den Vorstand gewählt. Sie bildet nun gemeinsam mit Angelo Pape, der mit seiner Wiederwahl bestätigt wurde, nun die Doppelspitze.
Der bisherige Beisitzer Jürgen Otto, Finanzbeamter und Ratsherr der Stadt Bad Gandersheim nimmt nun das Amt des Schatzmeisters wahr. 

An seine Seite wurde Michelle Pape, angehende Heilpädagogin, zur stellv. Schatzmeisterin wiedergewählt.

Auch Kurt Schumacher, Ratsherr in Hardegsen, wurde in seinem Amt als Beisitzer und für die Pressearbeit zuständig, in seinem Amt bestätigt.

Eva Brunnemann zog aus München nach Einbeck und freut sich auf ihre neue Aufgabe.

Zudem erfreut sich der Kreisverband auch an Neumitgliedern, die mit einem Willkommenspräsent begrüßt wurden. 
„Es gab eine kleine Steigerung im Vergleich zum Vorjahr“, so Michelle Pape. 
Laut Angelo Pape liegt das auch an der sehr sachlichen Ratspolitik in den Städten und im Kreistag. Auch das Bürgerbegehren gegen die Schließung des Jugendfreizeitheims in Silberborn hat seinen Anteil daran gehabt. Es gilt den Menschen in diesen Zeiten, in denen Hass und Hetze vor Argumenten und der jeweiligen Sachlage Vorzug gewährt wird, mehr denn je eine soziale und zuverlässige LINKE in unserer Gesellschaft anzubieten“, so Pape.

Der neue Vorstand v.l.n.r.: Angelo Pape, Eva Brunnemann, Kurt Schumacher, Michelle Doreen Pape, Jürgen Otto.
Angelo Pape

Bericht der KVS vom 02.11.2019

Die Mitglieder des Kreisvorstandes, MandatsträgerInnen und Ortsverbandsvorstandsmitglieder trafen sich zum gemeinsamen Austausch in Hardegsen.

Es gab wieder einmal einiges zu besprechen und vorzubereiten. Angelo Pape übernahm die Sitzungsleitung und das Protokoll führte Kurt Schumacher. Es gab keine Einwände gegen die Formalitäten und so befassten sich die Anwesenden Mitglieder mit der Vorbereitung der Kreismitgliederversammlung am 30.11.2019, Verschiedenen Projekten und gaben auch Berichte über Aktivitäten auf Kreisverbands- und Ortsverbandsebene. Die MandatsträgerInnen berichteten zusätzlich aus ihrer Tätigkeit. 

Die KMV wurde ordnungsgemäß vorbereitet, Ort, Zeit und Umfang geklärt und es soll nun abgesprochen werden, ob diese in der vorgeschlagenen Gaststätte stattfinden kann. Die Uhrzeit wurde auf 16 Uhr festgelegt, damit - in Anbetracht der Jahreszeit - auch früh genug beendet werden kann. Zudem werden auf dieser die Rechenschaftsberichte des Vorstandes ausliegen und es wurde besprochen, welche KandidatInnen für den nächsten Vorstand zur Verfügung stehen. Zudem beschloss man, auch Finanzrevisoren neu zu wählen. Auch hierfür gab es seitens der Mitglieder Vorschläge. 

Weitere Punkte waren: Der jährliche Neujahrsempfang, Finanzen und Kassenstand, Projekte wie Newsletter und Neumitgliederbegrüßungspakete und die Pflegekampagne.


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