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Eva

Kommentare zur Kommunalwahl

Kreistag, Einbeck

Wir feiern den Einzug von Yasmin Herfort in den Stadtrat Einbeck.
Eva Brunnemann wurde in den Kreistag gewählt.
Wir werden zusammen das Seminar für frisch gewählte Kommunalpolitikerinnen am 17. Oktober besuchen und schmökern schon mal in Ratssatzungen und Programmen.

Geringe Wahlbeteiligung
Leider gibt es eine ganze Menge wahlberechtigte Bürger*innen, die keinen Gebrauch machen von ihrem Recht. Mit über 100 Menschen haben wir an Haustüren gesprochen, mit vielen anderen an den Infoständen. Sehr viele wenden sich enttäuscht von der Politik ab, zu viele Lügen, zu viele Skandale. Die Interessen der finanzschwachen Menschen werden nicht vertreten. Wie können wir euch gewinnen für den Kampf gegen diese Ungerechtigkeit?

 

Bodenfelde

Wahlkampf in Bodenfelde und in Uslar - eine Erfahrung für Klaus Mierswa

Es waren etwas stressige, aber überwiegend schöne Tage - diese Tages des Wahlkampfs.
Angefangen von den Plakatierungen, über die Info-Stände in Bodenfelde und auf dem Wochenmarkt in Uslar, bis hin zum Verteilen von Wahlwerbung und kleinen "Geschenken" an den Haustüren. Gute Gespräche und interessante Meinungen waren in der Mehrzahl, aber es gab auch immer wieder Abwertungen von weniger Informierten, die uns immer noch als SED und Kommunisten sehen und meinen, dass sie zwar mich wählen würden, aber nicht als Mitglied unserer Partei.

Überwogen haben aber die positiven Erfahrungen mit den potentiellen Wähler*innen und besonders die Gespräche mit den Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters/in. Es gab einige Veranstaltungen die ich besucht habe und nutzen konnte, um Kontakte zu knüpfen und Gespräche zu führen, aus denen sich eine gute Zusammenarbeit angebahnt hat.

Letzteres wird ja nun leider nichts, da ich den Sprung in den Rat nicht geschafft habe - dennoch hadere ich nicht mit dem Wahlergebnis, denn im Kreisvergleich stehe ich ganz gut da und das aus dem Stand heraus beim ersten Mal. Ein Ergebnis auf das man aufbauen kann.

Vielen Dank allen Unterstützern und Wähler*innen - Wir machen weiter!!
Klaus Mierswa

Eva

Moringen, Fredelsloh

In Moringen konnten wir trotz Verkleinerung des Stadtrates von 20 auf 18 Sitzen mit Ingo Völkner mit 3,09 % (2016 2,73) das Mandat halten. Klaus-Wilhelm Depker hat damit den Staffelstab weitergegeben. Er wird aber im Zukunftsforum der Stadt weiterarbeiten und Ingo Völkner in der Ratsarbeit unterstützen. Durch die Verstärkung des Teams kann somit mehr Öffentlichkeitsarbeit geleistet werden. Die eigene Linke Fraktion bleibt ein Ziel, das wir mit verstärkter linker Kommunalpolitik im Rat und im Moringer Zukunftsforum in den nächsten 5 Jahren vorantreiben werden.

Im Ortsrat Fredeloh hat Marianne König, mit 4,02 % das Ziel nicht erreicht.

Wir freuen uns, dass DIE LINKE auf Kreisebene das Mandat gehalten hat und gratulieren Eva Brunnemann herzlich. Für die künftige Legistalurperiode im Kreistag hoffen wir, dass alle Mitglieder Eva zuarbeiten und die Politik der LINKEN im Kreistag im gesamten Gebiet des Landkreises dadurch präsent ist.

Marianne König

 

Uslar

Dass Die Linke. wieder in den Stadtrat einzieht bestätigt die gute  Arbeit der BRU . Wir werden auch künftig mit den Grünen im Rat eine Gruppe bilden und die gute Zusammenarbeit fortzusetzen . 
Persönliche Anmerkung: Etwas enttäuscht bin ich vom Wähler, dass so eine Partei wie die AfD einziehen kann. Diese sozialpolitischen Nieten haben aber auch nichts in den Räten zu suchen. Dass die Dame von der AfD zum Nazi *Bernd* Höcke Flügel gehört ist ja wohl kein Geheimnis, nehme ich mal an.

Andreas 

Eva Brunnemann

Eintreten für den sozial-ökologischen Umbau

unsere Kreistagskandidat*innen

Besuch der KZ-Gedenkstätte Moringen

Bundestagsabgeordneter Victor Perli nimmt an Führung teil

Moringen. Tief beeindruckt zeigte sich der LINKEN-Bundestagsabgeordnete Victor Perli nach einer Führung durch Gedenkstätten-Mitarbeiter Arne Droldner durch die KZ-Gedenkstätte und das Gräberfeld in Moringen. Er folgte einer Einladung der beiden kommunalpolitisch engagierten Fredelsloher Marianne König und Klaus-Wilhelm Depker und wurde von der Bundestags-Direktkandidatin Eva Brunnemann begleitet. „Hier wird daran erinnert, was sich niemals wiederholen darf. Hier wird die Gewaltherrschaft der Nazis anschaulich an konkreten Schicksalen, gerade auch vieler junger Menschen gezeigt. Die Mitarbeiter der Gedenkstätte haben hier einen wichtigen Erinnerungsort geschaffen“, sagte Perli nach dem Besuch. Ratsherr Depker ergänzt „Für mich ist auch beeindruckend, dass aus bürgerschaftlichem Engagement der 80er Jahre ein solch wichtiger Lernort enstanden ist, Und gut, dass viele junge Menschen diesen Ort aufsuchen.“

Eva Brunnemann

Mizgin Ciftci in Einbeck

Das war ein schöner #Wahlkampf-Besuch in #Einbeck!

Das war ein schöner Besuch in Einbeck! Wir haben mit Menschen in einer Sozialbausiedlung bei Kaffee und Kuchen über gutes Wohnen im Quartier gesprochen. Viele haben Probleme mit der Bürokratie und die Formalitäten für die Einbürgerung zu erledigen. Sie leben und arbeiten seit Jahren in Deutschland, dürfen aber nicht wählen. Das wollen wir ändern. Wir wollen das aktive und passive Wahlrecht auf allen Ebenen für alle langfristig in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationsgeschichte, damit sie gleichberechtigt die Gesellschaft mitgestalten können. Alle hier geborenen Kinder und Jugendlichen, deren Eltern dauerhaft im Land wohnen, sollen die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten und ein Recht auf Mehrstaatlichkeit haben – ohne die Staatsbürgerschaft der Eltern ablegen zu müssen. Migrant*innen sollen nach fünf Jahren Aufenthalt in der Bundesrepublik einen Rechtsanspruch auf Einbürgerung haben.

Eva

Infotisch neben der Tafel in Einbeck

Lasst die Tafeln überflüssig werden

Jan mit Infotisch neben der Tafel in Einbeck. Wir hatten die Flyer für die Stadtratswahlen dabei. Eine Pflegerin in Rente, die nach einem jahrzentelangen Berufsleben mit 800 € im Monat auskommen muss, wartet in der Schlange. Mütter unterhalten sich darüber, wie sie mit dem wenigen Geld die notwendigen Dinge des Alltags besorgen können. Sie entwickeln ausgeklügelte Systeme, damit die zehnmal umgedrehten Euro reichen oder dann auch nicht reichen. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass das aufhört, damit niemand für die Reste der anderen in der Schlange anstehen muss, damit alle dort einkaufen können, wo sie wollen. Die Tafeln sind gut gemeint und helfen in der Not. Aber diese Not ist unwürdig. Lasst uns diese Not abschaffen. JETZT!

Eva

Zeit zu handeln: Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit! Es kommt auf uns alle an. Es kommt auf dich an.

Einführung ins Wahlprogramm zur Bundestagswahl mit Daphne Weber vom Bundesvorstand

Am 16. Juni um 19 Uhr lädt der Kreisverband der LINKEN Northeim in Einbeck zu einer Einführung ins Wahlprogramm zur Bundestagswahl ein. Die Einführung wird von Daphne Weber gegeben, niedersächsisches Mitglied im Parteivorstand und an der Erarbeitung des Programms beteiligt. Anschließend ist Raum für Diskussion.

Das Wahlprogramm der LINKEN zur Bundestagswahl wurde vielfach gelobt. So schreibt das Handelsblatt: "Auffällig ist, wie unkonkret die Parteien mit Ausnahme der Linken im Vergleich zu früheren Wahlprogrammen bleiben." Der Spiegel stellt fest: "Linken-Wahlprogramm: Viel Empathie und sehr konkret."

Eva Brunnemann, Kreisvorstandsmitglied der LINKEN Northeim und Kandidatin für den Stadtrat und Direktkandidatin für den Bundestag sagt dazu: "Wir sind motiviert, nun mit voller Energie in den Wahlkampf in Einbeck zu starten. Für die ländlichen Regionen fordern wir gut getakteten, günstigen Nahverkehr und kulturelle Angebote. Gegen rechte Hetze in Einbeck helfen Aufklärung und Bildung sowie der Kampf gegen Armut und Ungerechtigkeit.

Flächendeckend brauchen wir einen Mindestlohn von 13 Euro und es darf kein Rentner unter 1200 Euro im Monat fallen. Niemand darf abgehängt werden, dafür setzen wir uns als LINKE ein."

wann: 16. Juli um 19 Uhr

wo: Backpackers INN Tiedexer Str. 7 in 37574 Einbeck

 

Eva Brunnemann (Die Linke) appelliert in Einbeck an alle demokratischen Kräfte, gegen Rechts zusammen zu stehen. © Cornelia Sürie
Eva Brunnemann

8. Mai sollte offizieller Feiertag werden

Einbeck - Unter Applaus hat Eva Brunnemann von der Partei Die Linke während der gemeinsamen Veranstaltung des demokratischen Bündnisses „Einbeck ist bunt“ und Seebrücke Einbeck anlässlich des Tages der Befreiung am 8. Mai 1945 das Land Niedersachsen aufgefordert, den Tag des Kriegsendes vor von vor 76 Jahren und das Ende des Nazi-Terrors zum staatlich anerkannten Feiertag auszurufen.

Brandenburg, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern machten es vor, erklärte Brunnemann, die forderte, „Niedersachsen sollte sich dieser Initiative anschließen“. Gleichzeitig appellierte sie an alle demokratischen Kräfte, gegen Rechts zusammen zu stehen. Strafverfolgungsbehörden und Polizei seien auf dem rechten Auge blind, erklärte Brunnemann anhand von Zitaten aus Zeitungsartikeln aus Niedersachsen zum Beweis. So habe eine Staatsanwaltschaft bei einem Vorfall keine rechte Gesinnung erkennen können, obwohl Wände mit fremdenfeindlichen Parolen und verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert worden waren. Die Anschläge von Nazis zeigten, dass es sich keineswegs um verirrte Einzeltäter handele, die „leider mal in den falschen Chat geraten sind: Dass sie gefährlich sind, das muss in den Köpfen ankommen“. Es müsse sich etwas in den Köpfen von Polizei, Justiz, Politik und Verwaltung ändern: „Überall muss das rechte Auge geöffnet werden.“ Die, die wirklich Aufklärung leiste, sei tatsächlich die Antifa. Mit Pöbeleien, die Linken seien genauso schlimm wie die Rechten, müsse endlich Schluss sein. Denn wer so argumentiere, mache viel kaputt. con

8. Mai: Tag der Befreiung

Am 8. Mai jährt sich zum 76. Mal der Jahrestag der Befreiung vom Faschismus durch die alliierten Truppen. Die Rote Armee, die die größten Verluste im Kampf gegen den deutschen Faschismus hatte, befreite Berlin. Aus den Lehren des Zweiten Weltkriegs ist die Charta der Vereinten Nationen entstanden, der Ausschluss von Angriffskriegen im Völkerrecht und die Genfer Flüchtlingskonvention. Diese Lehren müssen immer wieder neu verteidigt werden. Deshalb setzt sich DIE LINKE für eine friedliche Außenpolitik ein und will Waffenexporte verbieten. Deshalb streiten wir für wirkliches Asylrecht und dass Menschen auf der Flucht nicht zurückgestoßen werden. Wir denken an den Schwur von Buchenwald: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. … Das sind wir den Ermordeten und ihren Angehörigen schuldig.“ DIE LINKE ist fest verankert in dieser Tradition von Antifaschismus. Wir schlagen vor, dass der 8. Mai bundesweit ein gesetzlicher Feiertag wird.

 

Vertreter*innen der drei Gebiete gratulieren Eva Brunnemann (vorne links) zur Norminierung für den Wahlkreis 52.

Eva Brunnemann als Direktkandidatin für DIE LINKE. gewählt.

Mit eindeutiger Mehrheit (93,7%) haben am Samstag Mitglieder der Kreisverbände Goslar, Northeim und des Altkreises Osterode die Einbeckerin Eva Brunnemann zur Direktkandidatin gewählt.

„Dass die Kosten der Krise nicht bei den kleinen und mittleren Einkommen hängen bleiben, dass wir sofort nachhaltigen Klimaschutz betreiben und dass wir eine gerechtere Gesellschaft mit würdigen Bedingungen für alle Menschen hier bekommen statt Hartz IV, Niedriglohn und Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge wie z.B. Krankenhäuser in der Hand von Konzernen“ seien ihre drei wichtigsten politischen Ziele, so Brunnemann nach ihrer Wahl in der Begegnungsstätte Oker in Goslar.

Wie der Wahlkampf unter Coronabedingungen mit persönlichen Kontakten oder digitalen Medien aussehen kann, wird von noch entwickelt werden.

Tanja Fischer, Jan Ebeling, Yasmin Herfort, Eva Brunnemann v.l.n.r.
Eva

Unsere Kandidat*innen für den Einbecker Stadtrat

Am 20. März wählten wir unsere Kandidat*innen für den Einbecker Stadtrat.
Für die Kernstadt Platz 1 Eva Brunnemann, Platz 2 Tanja Fischer,
für die Ortschaften Platz 1 Yasmin Herfort, Platz 2 Jan Ebeling

Eva Brunnemann

Kultur ist die Schwester der Freiheit

von Eva Hennecke

"Kultur ist die Schwester der Freiheit" lautet ein Zitat von Friedrich Schiller. Freiheitliches Denken wiederum ist die Basis der Demokratie. Wenn jetzt erneut viele Bereiche des öffentlichen Lebens, incl. der Kultur, heruntergefahren werden, dürften die langfristigen Folgen dieser Entscheidung problematisch werden.Lernen, sinnliches Wahrnehmen, Förderung der Entwicklung und lebendiger  Erkenntnisgewinn werden mit nachdrücklichem Verweis auf Corona erneut eingefroren. Stattdessen gilt das zweidimensionale, digitale Angebot.

Schaut man sich an, wie es an verschiedenen, anderen Stellen des Alltags aussieht:  Trotz Mangel an Abstandswahrung ist beispielsweise der Urlaubsflugverkehr gestattet worden, der (Profi-)-Fußball konnte starten, obwohl zumindest im Bereich der Sportakteure die üblichen Hygienevorschriften nicht angewandt werden können. Aufgrund großer Lücken im Öffentlichen Nahverkehr sitzen Kinder Kopf an Kopf in den Bussen und Bahnen, um zur Schule gebracht zu werden, sitzen Beschäftigte, um zur Arbeit zu kommen. Jetzt laufen, trotz anderer Beschränkungen, sogar die von vielen Menschen begleiteten Castortransporte.

Warum das eine durchgewunken und das andere abgewürgt wird, ist nicht nachvollziehbar. Das macht die aktuellen Entscheidungen besonders ärgerlich. Was ist gewonnen, wenn jetzt Museen und Konzerte trotz klarer Hygienekonzepte nicht besucht werden dürfen? Erfahrungsgemäß bewegen sich AusstellungsbesucherInnen diszipliniert in und außerhalb der Museen und Galerien. Oder hat man gelesen, daß es nach einem Ausstellungsbesuch zu tätlichen Auseinandersetzungen zwischen Kandinsky- und Kollwitz-Anhängern gekommen ist? Gab es Pöbeleien betrunkener Gäste nach einem Jazzkonzert?  Diese Vorstellung ist so absurd, daß man sie unverzüglich verneinen wird.Irritierend ist es, daß man den Begriff Museum in den Artikeln und Medienberichten suchen muß. Spielhallen und Kosemetikstudios etwa werden zwar auch geschlossen, haben aber immerhin soviel Gewicht, daß sie zumindest erwähnt werden. Nach einiger Suche entdeckt man Museen hier und da unter dem Oberbegriff "Freizeitgestaltung". Wertschätzung sieht anders aus.

Museen sind Bildungseinrichtungen. Wenn sie es gut machen, vermitteln sie ihre Themen anschaulich, kenntnisstiftend und - ja, auch unterhaltsam. Sie pflegen die Erkenntnisse und kulturellen Schätze vergangener Epochen einer Region oder eines Landes. Brauchtum, Mobiliar, Gemälde, Skulpturen  und vieles mehr können uns erfreuen und uns gleichzeitig etwas über die Entwicklung menschlichen Daseins erzählen. Wenn der einzelne davon überzeugt ist, daß Kunst und Kultur lediglich nett aber auch verzichtbar seien, dem sei folgendes Bild skizziert. Man stelle sich nur irgendeine  Kirche vor, in dem keine der "verzichtbaren" Künste tätig waren. Es gäbe keine Jesusfigur,  keinen Zierrat an Bänken oder Gewölben, keine Wandmalereien, keine Orgelmusik,  die herrlichen Kirchenfenster wären alle schlicht aus Glas, selbst der Altar stünde bloß und schmucklos dar.

Übrigens gibt es im Bereich der Kultur ebenfalls - nicht wenige - Arbeitsplätze, deren Ausfall wirtschaftliche Not hervorrufen kann. Von den meisten KünstlerInnen abgesehen, die durch coronabedingte Absagen besonders  betroffen sind,  gibt es die Aufsicht im Museum, Hausmeister, Reinigungspersonal, Elektriker, die Museumspädagogik, KuratorInnen, die Beschäftigten beim Empfang, Bühnenbeleuchtung, Tontechnik und so weiter.

Es gibt sehr gute Gründe, warum man dem Kulturbetrieb mehr Aufmerksamkeit und mehr Gewichtung verleihen sollte. Daran wird spätestens zu denken sein, wenn der jetzige Lockdown in einigen Wochen wieder aufgehoben wird.

 

 

 

Eva Brunnemann

Konzerne können keine Sozialpartner sein

Zum Bericht "Niedriglohn für 7.500 Beschäftigte, IG BAU kritisiert Lohndrückerei"

17. 10. 2020 Leserbrief in der Eule

Die IG Bau kritisiert Lohn-Drückerei und benennt Zahlen und Fakten. Es ist alarmierend, wie wenig in Landwirtschaft, Gebäudereinigung und Floristik im Geldbeutel der Beschäftigten landet. Die Beanstandungen der IG Bau sind zu begrüßen. Die Beschäftigten haben die Möglichkeit sich zu organisieren. Wir, die Lohnabhängigen, müssen uns organisieren. Wir haben kein Geld, also keien Macht, aber wir sind viele. Das ist unsere Chance. Seit Jahrzehnten beschwören die Gewerkschaften die Sozialpartnerschaft, sie müssten inzwischen erkannt haben, dass sie sich damit auf dem Holzweg befinden. Unternehmen, insbesondere Konzerne, sind keine Sozialpartner. Sie können es gar nicht sein unter kapitalistischen Marktbedingungen. Schauen wir uns die Wirtschaftskrise an, schauen wir uns die ökologische Krise an, dann sehen wir, wohin die „Marktwirtschaft“ und die „Sozialpartnerschaft“ uns geführt hat. Sicher ist das kleine Gebäudereinigungsunternehmen kein Weltkonzern und es ist wichtig, für Tarifverträge zu werben und zu kämpfen. Aber auch die kleinen Unternehmen entkommen schwer der Logik der Profitmaximierung. Gerade die Gebäudereinigung ist ein anschauliches Beispiel für die Folgen der Privatisierung und Outsourcing. Krankenhäuser werden privatisiert, damit Konzerne Gewinne erwirtschaften. Gespart wird am Personal. Reinigung wird outgesourct, gereinigt wird unter enormem Zeitdruck bei schlechter Bezahlung. Wen wundert es, dass sich immer mehr gefährliche Keime in Krankenhäusern ausbreiten? Wir stecken alle im System des neoliberalen Kapitalismus, der kein Gemeinwohl kennt, sondern nur Profit. Es wird Zeit, dass wir Klartext reden, vor allem die Gewerkschaften. Dieses System ist das Problem, nicht die Lösung. Wir müssen es umbauen. Die Gewerkschaften können vorangehen und Lösungen entwickeln gemeinsam mit den Beschäftigten. Die Beschäftigten haben sehr viel mehr gute Ideen und kennen sich besser aus als Manager. Doch der Klimawandel wartet nicht. Soll ein Umbau demokratisch erfolgen, dürfen wir nicht länger warten. Um dem Vorwurf, ein Systemumbau sei nicht auf dem Boden der fdGO, gleich den Wind aus den Segeln zu nehmen: Das Grundgesetz kennt keinen Kapitalismus. Es bietet uns sehr viel Spielraum für einen demokratischen Umbau der Wirtschaft.

Eva Brunnemann

DIE LINKE. nimmt an Gedenkveranstaltung teil

Am 22. August, sechs Monate nach dem rechten Terroranschlag in Hanau, ist ein Tag des Gedenkens.

DIE LINKE. Kreisverband Northeim beteiligt sich aktiv gegen rechte Hetze. Es ist Zeit die Hufeisentheorie der ewig gestrigen Parteien über Bord zu werfen und sich für Antifaschismus einzusetzen.

Einbeck. Die Kreisvorsitzende Eva Brunnemann: „Am Samstag, 22.08. gehen wir gegen rechte Hetze und Gewalt auf die Straße.“ Ausgerechnet für diesen Tag kündigt sich die Partei Die Rechte auf dem Marktplatz an. Dies ist ein Affront gegen die Opfer und Hinterbliebenen, ein Ausdruck von Rassismus und tiefster Menschenverachtung. Gegen die Provokation der Rechten hilft nur eine entschlossene, antifaschistische, Kundgebung.

Wo positioniert sich die „bürgerliche Mitte“?

Wir fordern ein Ende des Verschweigens und ein entschieden antifaschistisches Engagement aller demokratischen Parteien.

DIE LINKE. KV Northeim ist Teil des Bündnisses „Einbeck bleibt bunt“ und lädt am 22. August zur Gedenkveranstaltung auf dem Marktplatz in Einbeck, mit ein. Geplanter Beginn 13:30 Uhr.

Es werden Bilder der Opfer gezeigt und deren Namen verlesen.

Eva Brunnemann

DIE LINKE: Unsere Kommunen erhalten keine ausreichende Unterstützung durch Land und Bund

Herbert Behrens und Jürgen Otto stellen die kommunalen Finanzen vor.

Einbeck / Salzderhelden. Die Corona-Krise hält die Kommunen auch finanziell im Griff. In diesem und im nächsten Jahr fehlen laut Schätzung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NStGB) jeweils 1,2 Milliarden Euro in den kommunalen Kassen Niedersachsens. Grund für DIE LINKE in Einbeck ihre Forderungen und Vorschläge zur „solidarischen Bewältigung der finanziellen Krise nach der Corona-Krise“ vorzustellen.

Eva Brunnemann vom Kreisverband Northeim hatte Herbert Behrens aus Osterholz-Scharmbeck sowie den Gandersheimer Ratsherrn Jürgen Otto am Sonnabend ins Solicafé nach Einbeck-Salzderhelden eingeladen, um über Auswirkungen der Steuereinbrüche sprechen. Kommunalpolitiker Behrens, von 2009 bis 2017, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Dieselskandal“, hatte sich die Nachtragshaushalte aus Einbeck, Bad Gandersheim, Uslar und Moringen angesehen. Zwischen 5,7 Prozent (Moringen) und zwölf Prozent (Uslar) weniger Steuern werden die Stadträte im Jahr 2020 ausgeben können, berichtete Behrens.

„Aber DIE LINKE wird sich nicht an Ausgabenkürzungen zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger beteiligen“, sagt Behrens, der seit 2006 im Rat seiner Heimatgemeinde sitzt. Und wie geht man mit Mindereinnahmen um? Die Kommunen müssten finanziell auskömmlich ausgestattet werden, sind sich Behrens und sein Gandersheimer Kollege Otto einig. Dass der Gandersheimer Rat das auch so sieht, hatte der Stadtrat erst kürzlich in einer Resolution auf Antrag Ottos einstimmig beschlossen. Darin heißt es unter anderem: „Der Bund allein hat nach dem Grundgesetz die Gestaltungsmacht, die notwendigen erheblichen finanziellen Mehrausgaben zu finanzieren. Denkbar ist eine Vermögensabgabe. In außergewöhnlichen Situationen ist das zulässig.“

Behrens kritisiert die aus Perspektive der LINKEN nicht ausreichende Unterstützung für die Kommunen von Land und Bund. Das Minus der Kommunen bei der Gewerbesteuer würde lediglich 2020 ausgeglichen, obwohl auch im kommenden Jahr mit einem erheblichen Fehlbetrag zu rechnen sei, habe das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) prognostiziert. Das Institut fordere ein weiteres Konjunkturprogramm in Höhe von 192 Milliarden Euro für zehn Jahre. „Bei der Ausrichtung des Programms liegt das DIW auf unserer Linie“, sagt Behrens und führt dabei die geforderten Investitionen in Kitas und Ganztagsschulen und den Förderung des Umstiegs vom Auto auf den öffentlichen Verkehr.

Gleichzeitig stehen auf der kommunalen Ebene ganz konkrete Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger auf der Tagesordnung der LINKEN. Stromsperren für säumige Kundinnen und Kunden bei ihren Energieversorgern sollten ebenso untersagt werden wie Sanktionen für Hartz-IV-Beziehende. Diskutiert wurden ebenso Hilfen für die örtliche Club- und Kulturszene.

Bericht der KVS vom 11.01.20220

Die Mitglieder des Vorstandes trafen sich bei dem Genossen Kurt Schumacher im Hardegser Ortsteil Ellierode, um den Neujahrsempfang, die Veranstaltung mit Jutta Krellmann und auch die Aufgaben zu verteilen, da ja ein neuer Vorstand gewählt worden ist. 

Angelo Pape übernahm die Sitzungsleitung, das Protokoll schrieb Kurt. Es gab keine Einwände gegen die ordnungsgenäße Einladung und die Tagesordnung wurde um Punkt 10 "Klimaaktivität in Einbeck" erweitert.

Das Protkoll der letzten Sitzung vom 06.11.2019 wird einstimming beschlossen. Dann geht es um Anschaffungen. Der Kreisvorstand billigt im Rahmen seiner Mittel die Anschaffung von Stehtischen und Stühlen für die Infostände im Kreisgebiet. Die Aufgaben werden im neuem Vorstand geregelt. Zudem werden die Termine für das 1. Halbjahr 2020 beschlossen. 

Im Anschluss planen wir die Veranstaltungen: Der Neujahrsempfang und die Veranstaltung mit Jutta Krellmann werden besprochen. 

Zudem gibt es Berichte aus den Ortsverbänden: Northeim / Hardegsen / Moringen / Nörten  ist nicht anwesend. Für Uslar / Bodenfelde berichtet Michelle Pape
Aus dem Ortsverband Einbeck/ Dassel / Bad Gandersheim berichten Jürgen Otto und Eva Brunnemann. 
Auch gibt es Berichte der MandatsträgerInnen: Es gibt von den anwesenden Mitgliedern aus den Kommunalparlamenten nichts nennenswertes zu berichten. 

Eva berichtet über geplante Aktivitäten einer Einbecker Initiative bzgl. des Klimaproblems. Es soll ein eine Abendveranstaltung im März stattfinden.
Sie bittet die Mitglieder unseres Kreisverbandes um Unterstützung der Initiative.
 

Kurt Schumacher

Marianne König verabschiedet

Einbeck-Orxhausen. In der Sitzung der Partei DIE LINKE des Kreisverbandes Northeim am 30.11.2019 wurde das langjährige Vorstandsmitglied, Marianne König, verabschiedet.

Marianne König wird von Angelo Pape verabschiedet.

König war seit 1999 in der Vorstandsarbeit der PDS in Göttingen tätig. 

2002 verzog sie nach Osnabrück und war dort bis 2012 im Kreisverband tätig. 

Von 2002 bis 2006 war sie Landesschatzmeisterin und war als Landesvorsitzende im Jahr 2007 bei der Verschmelzung der PDS mit der WASG zur Partei DIE LINKE mitverantwortlich.

Bis zur Annahme des Landtagsmandats war sie Schatzmeisterin im Landesverband Niedersachsen. Von 2008 bis 2013 war König Mitglied im niedersächsischen Landtag der Partei DIE LINKE.

Seit dem Wohnortwechsel im Jahr 2012 in ihren Heimatort Fredelsloh 
gehörte sie dem Vorstand des Kreisverbandes Northeim, in verschiedenen Funktionen, an. 

Nach so vielen Jahren der Parteiarbeit gönnt sie sich den wohlverdienten Ruhestand und möchte nun jüngeren Genossinnen und Genossen die Chance geben, sich in die politische Arbeit einzubringen. Der Kreisvorsitzende Angelo Pape bedankte sich für das langjährige Engagement im Kreisvorstand und überreichte ein Präsent. 
"Ich werde aber weiterhin in der Politik vor Ort mitmischen", versprach König. 

Kurt Schumacher

LINKE wählte neuen Vorstand

Einbeck-Orxhausen. Der Kreisverband DIE LINKE Northeim hat am letzten Novemberwochenende einen neuen Vorstand gewählt.

Kai Tietze, einer der beiden bisherigen Kreisvorsitzenden, trat aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Wahl an.

Auch Marianne König, ehemalige Schatzmeisterin, gab ihr Amt ab. 
König versprach: "Ich werde auch weiterhin in der Politik vor Ort mitmischen".

Als neue zweite Kreisvorsitzende wurde Eva Brunnemann, Sozialpädagogin aus Einbeck, in den Vorstand gewählt. Sie bildet nun gemeinsam mit Angelo Pape, der mit seiner Wiederwahl bestätigt wurde, nun die Doppelspitze.
Der bisherige Beisitzer Jürgen Otto, Finanzbeamter und Ratsherr der Stadt Bad Gandersheim nimmt nun das Amt des Schatzmeisters wahr. 

An seine Seite wurde Michelle Pape, angehende Heilpädagogin, zur stellv. Schatzmeisterin wiedergewählt.

Auch Kurt Schumacher, Ratsherr in Hardegsen, wurde in seinem Amt als Beisitzer und für die Pressearbeit zuständig, in seinem Amt bestätigt.

Eva Brunnemann zog aus München nach Einbeck und freut sich auf ihre neue Aufgabe.

Zudem erfreut sich der Kreisverband auch an Neumitgliedern, die mit einem Willkommenspräsent begrüßt wurden. 
„Es gab eine kleine Steigerung im Vergleich zum Vorjahr“, so Michelle Pape. 
Laut Angelo Pape liegt das auch an der sehr sachlichen Ratspolitik in den Städten und im Kreistag. Auch das Bürgerbegehren gegen die Schließung des Jugendfreizeitheims in Silberborn hat seinen Anteil daran gehabt. Es gilt den Menschen in diesen Zeiten, in denen Hass und Hetze vor Argumenten und der jeweiligen Sachlage Vorzug gewährt wird, mehr denn je eine soziale und zuverlässige LINKE in unserer Gesellschaft anzubieten“, so Pape.

Der neue Vorstand v.l.n.r.: Angelo Pape, Eva Brunnemann, Kurt Schumacher, Michelle Doreen Pape, Jürgen Otto.
Angelo Pape

Bericht der KVS vom 02.11.2019

Die Mitglieder des Kreisvorstandes, MandatsträgerInnen und Ortsverbandsvorstandsmitglieder trafen sich zum gemeinsamen Austausch in Hardegsen.

Es gab wieder einmal einiges zu besprechen und vorzubereiten. Angelo Pape übernahm die Sitzungsleitung und das Protokoll führte Kurt Schumacher. Es gab keine Einwände gegen die Formalitäten und so befassten sich die Anwesenden Mitglieder mit der Vorbereitung der Kreismitgliederversammlung am 30.11.2019, Verschiedenen Projekten und gaben auch Berichte über Aktivitäten auf Kreisverbands- und Ortsverbandsebene. Die MandatsträgerInnen berichteten zusätzlich aus ihrer Tätigkeit. 

Die KMV wurde ordnungsgemäß vorbereitet, Ort, Zeit und Umfang geklärt und es soll nun abgesprochen werden, ob diese in der vorgeschlagenen Gaststätte stattfinden kann. Die Uhrzeit wurde auf 16 Uhr festgelegt, damit - in Anbetracht der Jahreszeit - auch früh genug beendet werden kann. Zudem werden auf dieser die Rechenschaftsberichte des Vorstandes ausliegen und es wurde besprochen, welche KandidatInnen für den nächsten Vorstand zur Verfügung stehen. Zudem beschloss man, auch Finanzrevisoren neu zu wählen. Auch hierfür gab es seitens der Mitglieder Vorschläge. 

Weitere Punkte waren: Der jährliche Neujahrsempfang, Finanzen und Kassenstand, Projekte wie Newsletter und Neumitgliederbegrüßungspakete und die Pflegekampagne.


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