Einleitung
Liebe LeserInnen,
Hallo,
Hiermit möchten wir euch unseren 2. Newsletter des Jahres 2020 zusenden. Leider hat auch uns die Corona- Pandemie im Griff. Deshalb haben wir als Kreisvorstands beschlossen, unsere Sitzungen zu beschränken und den persönlichen Kontakt auf ein Minimum zu beschränken.
Der Beschluss beschränkte sich erstmal auf den 18.04.2020 - wir folgen aber den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und der aktuellen Gesetzgebung.
Aber in dieser Ruhe liegt auch Kraft: Wir werden in den kommenden Tagen jedes Mitglied, welches telefonisch erreichbar ist, anzurufen und den Kontakt aufrechtzuerhalten. Zudem kommt uns zugute, dass es viele Online-Aktivitäten gibt, die gerne aufgegriffen werden können.
Auch haben wir der Zeit keinen Wahlkämpfe zu führen, denn Wahlen sind alle bis auf weiteres ausgesetzt und verschoben. Das gilt natürlich auch für die Ratsarbeit in den Kommunen. Hier wird momentan vieles in die Haupt- oder Verwaltungsauschüsse verschoben und "Hinterzimmerpolitik" betrieben. Das heißen wir alles andere als gut. Wendet euch Bitte an eure Mandatsträger vor Ort, wenn ihr dort weitere Informationen benötigt.
Jetzt aber erst einmal viel Spass beim Lesen.
Liebe linke Grüße
Angelo Pape, Kreisvorsitzender und Michelle Pape, Mitgliedsbetreuung
Online-Aktionen
Online-Kampagne 1
Dreiländereck. In Würgassen (NRW) an unserer Landesgrenze wird ein zentrales Zwischenlager überirdisch eingerichtet. Der Protest wird auch von uns begleitet - wir sind und bleiben gegen Atomkraft und die Lagerung in unserer Nähe.
Die Nähe an unseren Landkreis ist unverkennbar: Erst still und heimlich und später mit großem Protest wird in Würgassen (Landkreis Höxter, Stadt Beverungen) daran gearbeitet, den Atommüll überiridisch in der unmittelbaren Nähe des abgeschalteten Atomkraftwerk zu lagern.
Hier wurde anfangs unter Auschluss der Öffentlichkeit geplant - und erst spät die BürgerInnen darüber informiert, dass es (fast) beschlossene Sache ist, den radioaktiven Atommüll dort zu lagern. Da es keine unterirdische Möglichkeit gibt, sollen hier in den alten Hallen des AKWs zig Tonnen Atommüll zwischengelagert werden. Wie lange diese "Zwischenlagerung" dauert ist ebenso unklar wie die notwendigen Sicherheitsstandards für die Lagerung.
Gemeinsam mit den LINKEN aus Holzminden, Kassel und Höxter wollebn wir dort den Widerstand begleiten und informieren. Dazu hat der Kreisverband Kassel-Land einen Banner bestellt. Dieser kann ausgeliehen werden. Thorsten Felstehausen (MdL, Hessen) kann dazu kontaktiert werden. Schreibt einfach eine Mail an info@torsten-felstehausen.de.
Zudem gibt es eine Sprechblase zum Ausschneiden und abfotographieren. Dieses kann dann gerne auf allen Online-Kanälen geteilt werden. Ihr könnt Sie auch an uns schicken, damit wir daraus ein Bild (Collage) und eine Pressemitteilung machen können. So zeigen wir unseren Protest auch in der Presse.
Die Sprechblase könnt ihr hier herunterladen. Sollte der Link nicht funktionieren, schicken wir diese auch per Mail als .pdf.
Bitte macht reichlich mit und zeigt unseren Protest. Wer von euch Zeit und Lust hat, kann sich auch gerne an den weiteren Planungen beteiligen. Diese werden unter Einhaltung des Kontaktverbotes über WhatsApp koordniert. Dazu schreibt ihr Bitte an Angelo (0177 66 40 749) eine Nachricht.
Online Kampagne 2
Das Thema Pflege wird in der Corona-Krise wie kein anderes medial behandelt. Es gibt sogar Sonderzahlungen an Pflegekräfte. Dennoch sind viele enttäuscht.
Die Enttäuschung und Wut liegt in mehreren Ursachen. Zum einen haben die Pflegekräfte durch den Zwangskammerprotest zwar Aufmerksamkeit erfahren dürfen, aber die geforderten Besserungen sind in Schall und Rauch aufgegangen. Die Kammern existieren immer noch: Jetzt zu Ungunsten der Steuerzahlenden.
Auch wurde in zahlreichen Städten, Gemeinden und sogar auf dem Dorf geklatscht, um die Anerkennung deutlich zu machen. Die meisten Pflegekräfte mit denen Ich gesprochen habe, sind sauer: Anstelle des bisschen Beifalls erwarten Sie mehr Anerknnung und bessere Arbeitsbedingungen und -bezahlung. Die Versprechen der GroKo sind da herzlich-willkommener Bauernfang und bei vielen steigt die Enttäuschung, da Versprechungen gemacht werden, die teilweise nicht einzuhalten sind. 500 € oder 1.500 € als "Sonderzahlungen" machen viele rasend. Die CSU und CDU sowie die SPD haben sich damit ein Eigentor geschossen.
Es werden Forderungen nach einheitlichen Tarifverträgen laut - die wir selbstverständlich begrüßen. Unsere Forderung von 500 € jeden Monat wird ebenso begrüßt. Deswegen gibt es auch hier eine Sprachblase und auch hier gilt: Macht mit!
Unseren Appell könnt ihr Online unter https://www.pflegenotstand-stoppen.de/aufruf-unterzeichnen/ unterzeichnen. Dort stehen auch weitergehende Informationen.
Was uns und vielen Arbeitenden in der Pflege auch missfällt ist, dass diese teilweise sogar aus den Läden verbannt werden. Das geht garnicht! Auch hier können wir interagieren mit einer Pressemitteilung und den Online-Aktivitäten.
Die Sprechblase gibt es hier. Ladet diese bitte herunter und macht ein Selfie. Denn diese Forderungen gibt es nicht nur am Weltgesundheitstag.
Online Kampagne 3
Der Parteivorstand hat folgenden Beschluss zum 1. Mai 2020 gefasst, den wir natürlich unterstützen. Auch hier geht vieles nur Online. Aber auch offline. So könnt ihr mit Kreide vor eurem Haus direkt darauf aufmerksam machen.
DIE LINKE ruft die Landes- und Kreisverbände auf, zum Internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai – unter der Einhaltung der Abstandsregeln – politische Aktionen zu organisieren.
Das können kollektive Aktionen sein, bei denen keine Ansteckungsgefahr droht: z.B. gemeinsame kreative Aktionen wie Fahrrad- oder Autokorsos, Menschen-"Ketten" etc. Sie sucht dabei die Absprache mit Gewerkschaften und Bündnispartner/innen in Verbänden und sozialen Bewegungen.
Wir wollen am Internationalen Tag der Arbeit im Jahr der Corona-Krise insbesondere auf die systemrelevanten Berufe aufmerksam machen. Jetzt wird der Wert der Ware Arbeitskraft sichtbar und Die LINKE fordert alle dazu auf, sich dafür einzusetzen, dass u.a. den systemrelevanten Berufen endlich auch eine relevante Besserbezahlung zukommt!
DIE LINKE verleiht damit u.a. der Forderung nach einer Vermögensabgabe für die Krisenkosten, nach mindestens 90 Prozent Kurzarbeitgeld etc. Nachdruck. Zudem fordert DIE LINKE 500 Euro dauerhafte Lohnerhöhung für die Beschäftigten im Gesundheitssystem, in der Pflege und im Einzelhandel. Mehr Personal im Krankenhaus, mehr Tests und mehr Schutzkleidung. Keine Aushebelung der Sonntagsruhe, des Arbeitsschutzes und des 8-Stunden-Tages.
Bald wird es dazu Flyer geben, die wir verteilen können. Wer sich vorstellen kann, diese vor Ort zu verteilen, der kann sich gerne beim Vorstand melden. Denn ohne die Demonstrationen am 1. Mai fehlt vielen Beschäftigten ein Sprachrohr in der Öffentlichkeit.
Der DGB veranstaltet dazu mehrere Aktionen im Netz, an denen ihr teilnehmen könnt. Näheres hier: https://www.dgb.de/erster-mai-tag-der-arbeit.
WIR für EUCH
Der Kreisverband steht an eurer Seite
Wir sind für euch da. Wir wissen, dass einigen diese Krise schwerer zu schaffen macht, als es den Anschein hat. Wir werden euch dazu telefonisch kontaktieren - aber auch an euch haben wir eine Bitte.
Unsere Orts- und Stadtrat aus Uslar, Andreas Böhme, hat es mit einem Facebook- Post mal parodiert:
"Mal ein wenig Satiere:
Bei den Maßnahmen die jetzt bei dem Coronavirus getroffen worden sind können sich jetzt auch mal Normal- Verdiener mehr in einem Hartz IV Betroffenen hineinversetzen ... Denn für den Betroffenen im SGB II + XII ist das jetzt sowieso der normale Alltag (bis auf den 2 m Abstand vielleicht), sonst kommst ja eh nicht mit dem bisschen Geld klar...."
Und da hat er tatsächlch nicht ganz unrecht: Die Menschen im Leistungsbezug kennen soziale Ausgrenzung und finanzielle Notlagen. Viele Menschen sind nun genau davon betroffen. Die Bundesregierung handelt nicht: Geplante Reformen werden nach hinten verschoben, Konzerninteressen und Vetternwirtschaft in Form von Lobbyismus zeigen die Gewinner der "Krise" auf.
Umso mehr gilt für uns: Wir halten zusammen. Eure Ortsvorstände und auch der Kreisvorstand stehen an eurer Seite. Kontaktiert diese, wenn ihr Hilfe benötigt und hebt bei unseren Anrufen ab. Wir sind für euch da und vermitteln im Bedarfsfall Hilfe für euch und eure Liebsten. Ihr könnt uns auch anrufen, eine Whatsapp, Mail oder SMS schreiben. Leider erreichen wir jedoch nicht alle unsere Mitglieder digital oder per Telefon.
Deswegen unsere Bitte: Besucht die Mitglieder, die ihr kennt. Gebt ihnen diesen Newsletter mit. Seht zusammen und helft einander, wo es euch möglich ist.